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   LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15   

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https://dejure.org/2017,26150
LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15 (https://dejure.org/2017,26150)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.01.2017 - L 4 AS 27/15 (https://dejure.org/2017,26150)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - L 4 AS 27/15 (https://dejure.org/2017,26150)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigen von Privatentnahmen aus einem vom Leistungsempfänger geführten Unternehmen als Einkommen hinsichtlich Erwirtschaftens eines Gewinns im laufenden Geschäftsjahr

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11; SGG § 153 Abs. 2; Alg II-V § 4 Abs. 3
    Privatentnahme; Gewinn; Einkommen aus Gewerbebetrieb; selbständige Tätigkeit; Einkommen; Entnahme aus dem Betriebsvermögen; Verluste des Gewerbebetriebs; Eiscafé; Einkommensanrechnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung von Privateinnahmen als Einkommen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit als

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    Denn jedenfalls sind Verwandtendarlehen mit Rückzahlungsverpflichtung nicht als Einkommen zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2011 - L 19 AS 1304/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    c) Etwas anderes folgt auch nicht aus den Erwägungen des Beschlusses des LSG Nordrhein-Westfalen vom 8. September 2011 - L 19 AS 1304/11 B, juris.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    d) Eine im verfahrensgegenständlichen Zeitraum maßgebliche Einkommenserzielung resultiert auch nicht aus einer - im "Parallelverfahren" L 4 AS 28/15 mitgeteilten -Darlehensgewährung (2.500,00 EUR) durch die Eltern.
  • LSG Baden-Württemberg, 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbstständige

    Wegen der Privateinnahmen und Privateinlagen verwies die Steuerberaterin auf das Schreiben der Klägerin im Rahmen einer entsprechende Anhörung gemäß Anhörungsschreiben des Beklagten vom 30. August 2012 für den Zeitraum März bis August 2011 (vgl. "Parallelverfahren" L 4 AS 27/15).
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