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   LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 275/11   

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https://dejure.org/2015,9755
LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 275/11 (https://dejure.org/2015,9755)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19.03.2015 - L 4 AS 275/11 (https://dejure.org/2015,9755)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19. März 2015 - L 4 AS 275/11 (https://dejure.org/2015,9755)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB II; Verfassungsmäßigkeit der Änderung des gesetzlichen Regelbedarfs; Differenzierung zwischen behinderten und nicht behinderten Personen; Besondere Bedarfe wegen Behinderungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Hamburg, 21.09.2017 - L 4 AS 318/15
    In diesen hatte er sich zwar auch auf allgemeine Ausführungen zur Regelsatzhöhe bezogen, zusätzlich aber individuelle Bedarfe für Bildungs-, Gewerkschafts-, Partei- und Vereinsbeiträge sowie für Hausrat-, Haftpflicht, Sterbe- und Rechtsschutzversicherungen (im Verfahren L 4 AS 275/11) geltend gemacht.

    Bereits mit gegenüber dem Kläger ergangenem Urteil vom 19. März 2015 (L 4 AS 275/11) hat der Senat ausführlich dargelegt, dass und warum er von der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des Regelbedarfs ausgeht.

    Insbesondere ist der Gesetzgeber aufgrund dieser internationalen Konvention nicht gehalten, den Regelbedarf speziell für Menschen mit Behinderung anzuheben, denn ein bestimmtes - von dem SGB XII und die es ergänzenden Vorschriften für diese Personengruppe abweichendes - Regelungskonzept oder sogar die Gewährung eines konkreten höheren Betrages gibt das Übereinkommen nicht vor (siehe hierzu ausführlich das Urteil des erkennenden Senats vom 27.3.2015 - L 4 AS 275/11).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 23 SO 363/15

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Regelsatz nach

    Dies sei vom Bundessozialgericht in seinen Urteilen vom 12. Juli 2012 (Az.: B 14 AS 153/11 R und B 14 AS 189/11 R) und vom 28. März 2012 (Az.: B 4 AS 12/12 R und B 4 AS 47/12 R) sowie vom Landessozialgericht Hamburg in seinem Urteil vom 19. März 2015 (Az.: L 4 AS 275/11) zutreffend dargelegt worden.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 333/12

    Aufwendungen für Krankenkost und weitere Mehrbedarfe

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der von dem Kläger an der Höhe des Regelbedarfs angebrachten Kritik auf die Entscheidungsgründe des zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 verwiesen.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 411/13

    Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 333/12 - v. 19.03.2015

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der von dem Kläger an der Höhe des Regelbedarfs angebrachten Kritik auf die Entscheidungsgründe des zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 verwiesen.
  • LSG Hamburg, 30.08.2018 - L 4 SO 9/18

    Mehrbedarf wegen erhöhter Stromkosten im Rahmen von Leistungen nach dem SGB XII

    In diesem Zusammenhang hat der Senat (Urteil vom 19.3.2015 - L 4 AS 275/11) bereits ausgeführt, dass "das Bundesverfassungsgericht in dem angeführten Urteil vom 23. Juli 2014 mit ausführlicher und überzeugender Begründung dargelegt hat, dass der Gesetzgeber die Leistungen nicht evident unzureichend festgesetzt hat und nicht zu erkennen ist, dass der existenzsichernde Bedarf hierdurch möglicherweise nicht gedeckt sein könnte.
  • LSG Hamburg, 21.09.2017 - L 4 AS 53/17
    Bereits mit gegenüber dem Kläger ergangenem Urteil vom 19. März 2015 (L 4 AS 275/11) hat der Senat ausführlich dargelegt, dass und warum er von der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des Regelbedarfs ausgeht.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 149/13

    Mehrbedarf für Krankenkost wegen Diabetes und Hypertonus

    Die Höhe des dem Kläger bewilligten Regelbedarfs nach § 20 SGB II stößt ebenfalls auf keine rechtlichen Bedenken, wie es der Senat im Urteil vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 dargelegt hat.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 124/13

    Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 275/11 - v. 19.03.2015

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der von dem Kläger an der Höhe des Regelbedarfs angebrachten Kritik auf die Entscheidungsgründe des zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 verwiesen.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 181/13

    Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 275/11 - v. 19.03.2015

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der von dem Kläger an der Höhe des Regelbedarfs angebrachten Kritik auf die Entscheidungsgründe des zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 verwiesen.
  • LSG Hamburg, 13.07.2015 - L 4 AS 111/15

    Bewilligung höherer SGB II Leistungen u.a. wegen einer Behinderung

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der von dem Kläger an der Höhe des Regelbedarfs angebrachten Kritik auf die Entscheidungsgründe des zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 4 AS 275/11 verwiesen.".
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 275/14

    Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 149/13 - v. 19.03.2015

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