Weitere Entscheidung unten: LSG Saarland, 22.04.2020

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 27.02.2020 - L 4 AS 3/19   

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https://dejure.org/2020,12747
LSG Hamburg, 27.02.2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,12747)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 27.02.2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,12747)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 27. Februar 2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,12747)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Hamburg

    § 7 SGB 2, § 9 SGB 2, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10
    Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers - Beweislastumkehr bei unaufklärbaren, in der Sphäre des Leistungsempfängers liegenden Einkommens- und Vermögensverhältnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Auszug aus LSG Hamburg, 27.02.2020 - L 4 AS 3/19
    Es ist aufgrund der vorliegenden Umstände eine Beweislastentscheidung möglich mit der Folge, dass der Kläger für den streitigen Aufhebungszeitraum durchgehend als nicht hilfebedürftig anzusehen ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 15.6.2016, B 4 AS 41/15 R).
  • LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21

    SonstigesEntschädigungsklage

    Anhörungsrüge und Gegenvorstellung (L 4 AS 3/19 RG).
  • LSG Baden-Württemberg, 31.05.2022 - L 13 AS 3217/20
    Gestützt auf diese Rechtsprechung haben Landessozialgerichte auch für die Frage der Rücknahme bzw. Aufhebung von Leistungsbewilligungen nach dem SGB II wegen vorhandenem Vermögen bei einer Unaufklärbarkeit der Eigentumsverhältnisse eine Beweislastumkehr zu Lasten der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen angenommen (Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 27. Februar 2020 - L 4 AS 3/19 - Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21. März 2019 - L 8 AS 510/14 -, Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 6 AS 531/14 -, alle in juris).
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Rechtsprechung
   LSG Saarland, 22.04.2020 - L 4 AS 3/19   

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https://dejure.org/2020,88729
LSG Saarland, 22.04.2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,88729)
LSG Saarland, Entscheidung vom 22.04.2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,88729)
LSG Saarland, Entscheidung vom 22. April 2020 - L 4 AS 3/19 (https://dejure.org/2020,88729)
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