Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 23.05.2018 - L 4 AS 913/17 B ER   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 2 Abs 1 FreizügG/EU, § 3 Abs 1 S 1 FreizügG/EU, § 3 Abs 2 Nr 2 FreizugG/EU, § 21 Abs 3 SGB 2
    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zum anderweitigen Aufenthaltsrecht aus § 3 Abs 1, Abs 2 Nr 2 FreizügG/EU

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ; SGG § 86b Abs. 2
    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Leistungsausschluss für einen Unionsbürger; Übernahme der Bedeutung des Hauptsacheverfahrens durch ein Eilverfahren; Anforderung an die Glaubhaftmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 19.11.2018 - L 11 AS 912/18  

    Leistungen, Einkommen, Aufenthaltsrecht, Lebensunterhalt, Anordnungsanspruch,

    Es ist ausreichend, dass die fortgesetzt und regelmäßig zugewandten Mittel zumindest zur Bestreitung eines Teils des Lebensunterhaltes geeignet sind (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2017 - L 2 AS 2057/17 B ER - mwN; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.05.2018 - L 4 AS 913/17 B ER; zu § 1 Abs. 2 Satz 2 AufenthG/EWG bereits BVerwG, Urteil vom 20.10.1993 - 11 C 1/93 - alle zitiert nach juris; so auch Nr. 3.2.2.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum FreizügG/EU - AVV - vom 03.02.2016 - GMBl 2016, 86).

    Sofern teilweise vertreten wird, dass der Unterhaltsbedarf und die tatsächliche Abhängigkeit bereits im Herkunftsland bestanden haben muss (vgl zu diesem Problem: LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.05.2018 - L 4 AS 913/17 B ER - und SG Augsburg, Urteil vom 20.10.2017 - S 8 AS 1071/17 - beide zitiert nach juris), kann es dahinstehen, ob diese Anforderung im Rahmen des § 3 Abs. 2 Nr. 2 FreizügG/EU besteht.

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