Rechtsprechung
   LSG Hessen, 31.05.2019 - L 4 AY 7/19 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,25456
LSG Hessen, 31.05.2019 - L 4 AY 7/19 B ER (https://dejure.org/2019,25456)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31.05.2019 - L 4 AY 7/19 B ER (https://dejure.org/2019,25456)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31. Mai 2019 - L 4 AY 7/19 B ER (https://dejure.org/2019,25456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,25456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1a Abs. 1 AsylbLG, § 9 Abs. 4 Nr. 1 AsylbLG, § 37 VwVfG HE, § 45 SGB X, § 48 SGB X, ...
    1. Bei einer Leistungsabsenkung ist eine hinreichende Bestimmtheit nur gegeben, wenn grundsätzlich der genaue Betrag festgesetzt wird, um den die konkret zuerkannte Leistung abgesenkt wird, wobei eine prozentuale Angabe oder eine Formulierung, die kleinere Berechnungen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 1a Abs. 1, SGB X § 45, SGB X § 48, AsylbLG § 9 Abs. 4 Nr. 1, RL 2008/115/EG Art. 14
    Anspruchseinschränkung, Leistungskürzung, Einreise um Sozialhilfe zu erlangen, Bestimmtheitsgebot, Sozialrecht, Ermessen, unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt, besonders schutzbedürftig, Existenzminimum, soziokulturelles Existenzminimum, Rücknahme, Aufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Asylbewerberleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 31.03.2020 - L 4 AY 4/20

    Die Anwendung der Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs. 2 i.V.m. § 1a Abs. 1

    In der Fassung des Widerspruchsbescheides ist der Verfügungssatz hinreichend bestimmt (zu den Anforderungen siehe Senatsbeschluss vom 31. Mai 2019 - L 4 AY 7/19 B ER -, juris Rn. 30 f.).
  • LSG Hessen, 26.02.2020 - L 4 AY 14/19

    § 1a Abs. 1 Satz 3 AsylbLG ist im Lichte der Urteile des

    Der nach dem Wortlaut bestehende vollständige Ausschluss von Leistungen des notwendigen persönlichen Bedarfs nach § 3 Abs. 1 Satz 2 AsylbLG aus der Härtefallregelung im Sinne einer Nichtdeckung der Bedarfe des soziokulturellen Existenzminimums wurde bereits vor dem Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 - als verfassungswidrig kritisiert (Brings/Oehl, ZAR 2016, 22; Kanalan, ZfSH/SGB 2018, 247; jüngst zusf. Mülder, SGb 2020, 30 ) bzw. die Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung gesehen (zur Vorgängerregelung BSG, Urteil vom 12. Mai 2017 - B 7 AY 1/16 R - Rn. 35; Senatsbeschluss vom 31. Mai 2019 - L 4 AY 7/19 B ER - juris Rn. 39; wohl auch Cantzler, AsylbLG, § 1a Rn. 54).
  • LSG Bayern, 05.08.2020 - L 8 AY 28/19

    Leistungen, Bescheid, Bewilligung, Einkommen, Widerspruchsbescheid,

    Auf die Kenntnis der Behörde (oder auch nur deren Kenntnismöglichkeit) oder gar auf den Abschluss der von ihr für notwendig erachteten Ermittlungen kann es dabei nicht ankommen (vgl. BSG, Urteil vom 02.04.2009 - B 2 U 25/07 R; HessLSG, Beschluss vom 31.05.2019 - L 4 AY 7/19 B ER - alle nach juris), da dies die objektive Lage nicht zu ändern bzw. zu beeinflussen vermag.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht