Rechtsprechung
| LSG Hessen, 30.07.2008 - L 4 KA 15/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 95 Abs 6 SGB 5
Entziehung der Zulassung als Vertragsarzt wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Zulassung als Vertragsarzt wegen Nichtausübung der entsprechenden vertragsärztlichen Tätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 12.12.2007 - S 12 KA 218/07
- LSG Hessen, 30.07.2008 - L 4 KA 15/08
- BSG - B 6 KA 62/08 B (anhängig)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 27/99 R
Befugnisse des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen bei den Festlegungen …
Auszug aus LSG Hessen, 30.07.2008 - L 4 KA 15/08
Ob die Klägerin im Falle des von ihr im Berufungsverfahren zuletzt genannten einzelnen Patienten tatsächlich noch vertragsärztliche Leistungen erbracht hat, konnte hierbei dahingestellt bleiben, denn auch schon eine geringe Zahl von Behandlungsfällen (in zwei Quartalen 24 bzw. 26 Fälle) lässt Zweifel an der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit aufkommen (…so zutreffend: Schallen, Ärzte-ZV, Kommentar, 5. Auflage 2007, § 27 Rdnr. 771 unter Hinweis auf Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Juni 2000, Az.: B 6 KA 27/99 R).
- LSG Baden-Württemberg, 20.10.2010 - L 5 KA 2155/09
Vertragsarzt - Zulassungsentziehung bei Nichtmehrausübung der vertragsärztlichen …
Der Kläger leistet damit keinen ausreichenden Beitrag mehr zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung (vgl. auch etwa LSG Hessen, Beschl. v. 30.7.2008, - L 4 KA 15/08 -). - LSG Hessen, 30.11.2016 - L 4 KA 29/16
Vertragsarztrecht; Entziehung der Zulassung; Nichtausübung der vertragsärztlichen …
Der Senat hält es, ebenso wie das erstinstanzliche Gericht, für unbedenklich, ab einer Fallmenge pro Quartal, die unter 10 % des Fachgruppendurchschnitts liegt, von einer Nichtausübung der Vertragsarzttätigkeit auszugehen (vgl. auch bereits - ohne Festlegung auf konkrete Prozentzahlen - Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. Juli 2008 - L 4 KA 15/08 -, juris, Rn. 19).