Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.11.2009 - L 4 KR 156/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Krankenversicherung - Zielsetzung des Rehabilitationssports - kein Kostenübernahmeanspruch für Versicherten mit Übungsleiterausbildung bei Teilnahme in Selbsthilfegruppe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 05.03.2008 - S 2 KR 258/07
- LSG Bayern, 12.11.2009 - L 4 KR 156/08
- BSG, 20.04.2010 - B 1 KR 13/10 B
- BSG, 02.11.2010 - B 1 KR 8/10 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.06.2008 - B 1 KR 31/07 R
Krankenversicherung - keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen …
Auszug aus LSG Bayern, 12.11.2009 - L 4 KR 156/08
Der Kläger hat das Sozialgerichtsurteil am 20.06.2008 mit der Berufung angefochten und stützt sich dazu auf das inzwischen ergangene Urteil des BSG vom 17.06.2008 - B 1 KR 31/07 R abgedruckt in SozR 4-2500 § 43 Nr. 1, wonach die in der RV vorgegebene zeitliche Begrenzung solcher Reha-Maßnahmen nichtig sei.Die Beklagte hatte ursprünglich ihre Ablehnung auf Fortsetzung der ergänzenden Leistung Reha-Sport in der Gruppe auf eine Bestimmung des RV gestützt, die nach dem den Beteiligten bekannten Urteil des BSG vom 17.06.2008 a.a.O. nichtig ist und somit nicht mehr für die Ablehnung herangezogen werden darf.
Sie stützt sich dabei auf die Überlegungen des BSG vom 17.06.2008 a.a.O. Rn. 27, wonach Reha-Sport Hilfe zur Selbsthilfe bezweckt und nicht auf Dauer angelegt ist.
- BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zum …
Auszug aus LSG Bayern, 12.11.2009 - L 4 KR 156/08
Diese Entscheidung geschieht vor dem Hintergrund, dass ein solcher Reha-Sport nicht unmittelbar dazu dient, eine Krankheit zu therapieren, sondern allgemein auf die Steigerung oder Erhaltung der körperlichen Leistungsfähigkeit gerichtet ist (vgl. dazu BSG vom 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R veröffentlicht bei juris).
- SG Detmold, 24.11.2010 - S 5 KR 172/09
Krankenkasse muss Zuschuss für Rollstuhlbasketball bezahlen
Bedenkt man, dass der Kläger durchgehend Krankengymnastik erhält und bereits vor dem Hintergrund der bestehenden Beeinträchtigungen ein dauerhafter Anspruch auf Gewährung von physiotherapeutischen Maßnahmen in Betracht kommt, so stellt sich der zusätzlich verordnete Rehabilitationssport auch als ergänzende Leistung im Rahmen der Physiotherapie dar (vgl. Bayrisches Landessozialgericht L 4 KR 156/08, Urteil vom 12.11.2009).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2008 - L 4 KR 156/08 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 07.04.2008 - 1 BvR 1924/07
Kapitalzahlung aus einer Direktlebensversicherung unterliegt Beitragspflicht zur …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2008 - L 4 KR 156/08
Die gegen diese Entscheidung erhobene Verfassungsbeschwerde sei durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 7. April 2008, Az: 1 BvR 1924/07 nicht zur Entscheidung angenommen worden, weil ihr eine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung nicht zukomme und sie keine Aussicht auf Erfolg habe.Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die zutreffenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils iVm mit dem Urteil des BSG vom 13. September 2006, Az: B 12 RK 17/06 R, iVm dem Nichtannahmebeschluss des BVerfG vom 7. April 2008, Az: 1 BvR 1924/07, verwiesen.