Rechtsprechung
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.05.2002 - L 4 KR 19/01 |
Zitiervorschläge
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15.05.2002 - L 4 KR 19/01 (https://dejure.org/2002,30841)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15. Mai 2002 - L 4 KR 19/01 (https://dejure.org/2002,30841)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Neubrandenburg, 13.06.2001 - S 4 KR 50/00
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.05.2002 - L 4 KR 19/01
- BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R
Wird zitiert von ... (5)
- SG Speyer, 08.10.2004 - S 7 KR 805/03
Krankenversicherung - photodynamische Therapie - neue Behandlungsmethode - …
Dies ergibt sich daraus, dass der Wirkstoff Verteporfin ohne den Lasereinsatz der PDT nicht zu verabreichen ist, das Medikament ohne die Behandlungsmethode also nicht denkbar ist (vgl. hierzu LSG Neubrandenburg, Urt. v. 15.5.2002 - L 4 KR 19/01-).Liegt nach diesem klassischen Verständnis ein Systemversagen nicht vor, so wird vom LSG Neubrandenburg vertreten (Urt. 15.5.2002 - L 4 KR 19/01-), ein Systemversagen müsse für extrem seltene Erkrankungen weiter verstanden werden.
- SG Kassel, 01.06.2011 - S 12 KR 45/10
Krankenversicherung - Behandlung einer Beinspastik - Anspruch auf …
Insoweit bestätigen die vorstehenden Ausführungen bezogen auf das konkrete Krankheitsbild der Klägerin nicht nur das Vorliegen eines Seltenheitsfalles; nach Ausschöpfung der weiteren Behandlungsmöglichkeiten werden Wirksamkeit und Notwendigkeit der Behandlung mit Botulinumtoxin bzw. hier konkret in Form der Gabe von Xeomin® im Off-Label-Use sodann auch durch den MDK, dessen Ausführungen für die Beklagte nach § 275 SGB V selbst richtungsgebend sein sollten, zuletzt nicht mehr in Frage gestellt, wobei Erfolg versprechende, bereits anerkannte Alternativmethoden mit demselben Erfolg - wie ihn die hier streitige Behandlung nach den vorgelegten Krankenunterlagen zumindest im Sinne einer Milderung und dann auch Linderung der Schmerzsymptomatik zeigt - entweder selbst nicht vorliegen oder - worauf vorliegend entscheidend abzustellen ist - bereits ausgeschöpft sind (vgl. hierzu u.a. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 15. Mai 2002, L 4 KR 19/01; SG Hamburg, Beschluss vom 25. Juli 2003, S 23 KR 983/03 ER; SG Duisburg, Urteil vom 20. August 2004, S 7 KR 177/02) oder der Klägerin - wie die intrathekale Baclofentherapie - aus ihrem o.a. Vorbringen und den insoweit vorgelegten ärztlichen Unterlagen hier zumindest aus ärztlich-medizinisch nicht zumutbar sind, ggf. sogar ohnehin nachrangig sein könnte. - LSG Baden-Württemberg, 02.03.2004 - L 11 KR 4179/03
Ergänzung einer BuB-Richtlinie aus Qualitätssicherungsvereinbarung
Die Methode ist deshalb nach den BUB-Richtlinien und nicht nach dem Arzneimittelrecht zu beurteilen (so auch LSG Neubrandenburg, 15.05.2002 - L 4 KR 19/01 -). - SG Berlin, 09.04.2003 - S 84 KR 3669/01
Anspruch auf Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Polyglobin oder anderer …
Dies ergibt sich nicht zuletzt daraus, dass dieses Kriterium im Fall des zulassungsfremden Verordnungswunsches die Funktion der arzneimittelrechtlichen Zulassung, nämlich über Qualität und Wirksamkeit des Arzneimittels zu bestimmen, erfüllen muss und quasi als Ersatzkriterium entwickelt wurde (zu einer vergleichbaren Struktur der Kriterien des Systemversagens bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, LSG Neubrandenburg, Urteil vom 15. Mai 2002, L 4 KR 19/01) abgeben muss, welches in solchen Fällen in Gestalt der arzneimittelrechtlichen Zulassung gerade fehlt. - SG Berlin, 02.05.2003 - S 84 KR 3669/01 Dies ergibt sich nicht zuletzt daraus, dass dieses Kriterium im Fall des zulassungsfremden Verordnungswunsches die Funktion der arzneimittelrechtlichen Zulassung, nämlich über Qualität und Wirksamkeit des Arzneimittels zu bestimmen, erfüllen muss und quasi als Ersatzkriterium entwickelt wurde (zu einer vergleichbaren Struktur der Kriterien des Systemversagens bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, LSG Neubrandenburg, Urteil vom 15. Mai 2002, L 4 KR 19/01) abgeben muss, welches in solchen Fällen in Gestalt der arzneimittelrechtlichen Zulassung gerade fehlt.
Rechtsprechung
LSG Brandenburg, 30.10.2002 - L 4 KR 19/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 08.05.2001 - S 7 KR 63/00
- LSG Brandenburg, 30.10.2002 - L 4 KR 19/01