Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2003 - L 4 KR 24/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,11701
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2003 - L 4 KR 24/02 (https://dejure.org/2003,11701)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.08.2003 - L 4 KR 24/02 (https://dejure.org/2003,11701)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. August 2003 - L 4 KR 24/02 (https://dejure.org/2003,11701)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - erektile Dysfunktion - Krankheit - Behandlungsalternative von Viagra gegenüber SKAT-Methode - kein ausgeschlossenes Arzneimittel - Nichtigkeit der Regelung hinsichtlich Verordnungsausschluss in AMRL

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankenversicherung - erektile Dysfunktion - Krankheit - Behandlungsalternative von Viagra gegenüber SKAT-Methode - kein ausgeschlossenes Arzneimittel - Nichtigkeit der Regelung hinsichtlich Verordnungsausschluss in AMRL

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung des Arzneimittels Viagra; Erektilee Dysfunktion als Folge eines Diabetes mellitus; Voraussetzungen des Kostenerstattungsanspruches; Voraussetzungen und Umfang der kassenärztlichen Krankenbehandlung; Vorliegen einer behandlungsbedürftigen Krankheit; Einhaltung ...

  • medcontroller.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2005 - L 16 KR 313/04

    Krankenversicherung

    Erforderlich war die gesetzliche Neuregelung geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. u. a. rechtskräftiges Urt. des erkennenden Senates vom 30.01.2003, Az.: L 16 KR 7/02; LSG NRW, Az: L 5 KR 200/02; LSG Niedersachsen-Bremen, Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02; jeweils veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Revisionen in den letztgenannten Verfahren anhängig beim BSG unter den Az: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R) insbesondere ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit dem Arzneimittel "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion unter dem Hinweis bejaht worden war, dass durch die AM-RL ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe, es vielmehr eines Gesetzes bedürfe (ebenso zur SKAT-Therapie: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 11).
  • VGH Hessen, 11.10.2004 - 10 UE 2731/03

    Keine Übernahme von Kosten für das Medikament Viagra durch die Sozialhilfe

    insofern nichtig sei, als sie generell "Mittel zur Behandlung der erektilen Dysfunktion" von der Verordnungsfähigkeit innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung ausschließe (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. August 2003 - L 4 KR 24/02 - Juris-Ausdruck, nach dortiger Angabe ist die Revision anhängig beim Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 1 KR 25/03 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 03.11.2004 - L 4 KA 27/02

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Zuständigkeit der Prüfgremien wegen unzulässiger

    Weil die dahingehende Ermächtigung in der hier maßgebenden Fassung des § 92 SGB V vor der Änderung durch das GKV-Modernisierungsgesetz noch nicht enthalten war, sind Regelungen in den AMR, die die Erbringung und Verordnung von Leistungen oder Maßnahmen einschränken oder ausschließen, als unwirksam anzusehen (vgl. zum Ausschluss von Viagra: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2003 - L 16 KR 7/02 -, Breithaupt 2003, 485; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. August 2003 - L 4 KR 24/02 -, veröffentlicht in JURIS, anhängig beim BSG, Az. B 1 KR 25/03 R).
  • SG Dortmund, 26.01.2005 - S 44 KR 395/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen Az: L 5 KR 200/02; LSG Celle-Bremen Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az: der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgerichts: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u.a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden darf.
  • SG Dortmund, 03.03.2005 - S 40 KR 402/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Az. L 5 KR 200/02; LSG Celle- Bremen, L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az. der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgericht: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit Viagra zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u. a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe.
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