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   LSG Bayern, 04.09.2008 - L 4 KR 357/07   

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https://dejure.org/2008,16089
LSG Bayern, 04.09.2008 - L 4 KR 357/07 (https://dejure.org/2008,16089)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04.09.2008 - L 4 KR 357/07 (https://dejure.org/2008,16089)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04. September 2008 - L 4 KR 357/07 (https://dejure.org/2008,16089)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - grundsätzlich keine Kostenübernahme einer stationären Behandlung in einem Nicht-Vertragskrankenhaus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenübernahme für eine stationäre Behandlung in einem Nicht-Vertragskrankenhaus durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenübernahme für eine stationäre Behandlung in einem Nicht-Vertragskrankenhaus durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Kassel, 27.03.2012 - S 12 KR 10/12

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für bereits dem Grunde nach bewilligte

    Mit der Antragsgegnerin bleibt aber weiter festzuhalten, dass innerhalb der GKV Anspruch auf eine Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB V zunächst rechtlich und tatsächlich nur in einem zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Krankenhaus besteht (vgl. hierzu Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.02.2012, L 5 KR 115/09; Hessisches Landessozialgericht, Urteile vom 07.06.2011, L 8 KR 271/09 und - in einer zumindest ähnlichen Fallgestaltung - vom 28.07.2005, L 8/14 KR 601/03; Landessozialgericht für das Saarland, Urteile vom 21.04.2010, L 2 KR 31/08 und L 2 KR 33/09; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 3. März 2010, L 5 KR 2035/09; Bayerisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. September 2008, L 4 KR 357/07 und vom 30.10.2003, L 4 KR 203/01; BSG, Urteile vom 21. Februar 2006, B 1 KR 22/05 R und B 1 KR 34/04 R).

    Dass das Bayerische Landessozialgericht später mit Urteilen vom 30.10.2003 (L 4 KR 203/01) und 25.07.2006 (L 5 KR 141/05) in mit dem vorliegenden Fall nahezu identischen Rechtsstreiten, bei denen es ebenfalls um Geschlechtsanpassungen bei Frau-zu-Mann-Transsexualität in der D-Klinik ging, unter Hinweis auf die o.a. Grundsätze und "neue" Rechtsprechung die Klagen abgewiesen hat, sei dabei nur am Rande erwähnt (vgl. hierzu auch weiter Bayerisches Landessozialgericht, Urteile vom 20.09.2007, L 4 KR 86/06 und vom 04.09.2008, L 4 KR 357/07; BSG, Beschluss vom 22.01.2009, B 3 KR 47/08 B).

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