Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.06.2011 - L 4 KR 76/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19606
LSG Bayern, 17.06.2011 - L 4 KR 76/11 B ER (https://dejure.org/2011,19606)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.06.2011 - L 4 KR 76/11 B ER (https://dejure.org/2011,19606)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Juni 2011 - L 4 KR 76/11 B ER (https://dejure.org/2011,19606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Bewilligung des Krankengeldes durch Krankenkasse - kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Krankengeld ist bei nicht weiterer Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit ohne des Bedürfens einer ausdrücklichen Entscheidung der Kasse beendet; Beendigung des Anspruchs auf Krankengeld bei nicht weiterer Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit ohne des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit einer Regelungsanordnung im sozialgerichtlichen Verfahren für einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Eilverfahren gegen Krankengeldeinstellung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eilbeschlüsse gegen Krankengeldeinstellung nur auf einstweilige Anordnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 341
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 429/13

    Prüfung eines Anspruchs auf Krankengeld einer arbeitsunfähig erkrankten und

    Ebenso liegt in der Ablehnung der Weitergewährung nicht der Entzug der Leistung, so dass § 86a Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht eingreift (s. Bayerisches LSG, NZS 2012, 341; Schleswig-Holsteinisches LSG, Breith. 2013, 657).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 146/14

    Gewährung von Krankengeld für einen Kraftfahrer, der unmittelbar nach

    Ebenso liegt in der Ablehnung der Weitergewährung nicht der Entzug der Leistung, so dass § 86a Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht eingreift (s. Bayerisches LSG, NZS 2012, 341; Schleswig-Holsteinisches LSG, Breith. 2013, 657).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 160/13
    Ebenso liegt in der Ablehnung der Weitergewährung nicht der Entzug der Leistung, so dass § 86a Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht eingreift (s. Bayerisches LSG, NZS 2012, 341; Schleswig-Holsteinisches LSG, Breith. 2013, 657).
  • LSG Schleswig-Holstein, 03.05.2013 - L 5 KR 64/13

    Krankenversicherung - Krankengeldbewilligung - kein Verwaltungsakt mit

    Der vom Bundesversicherungsamt in einem Rundschreiben an die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen vom 12.10.2010 geäußerten gegenteiligen Rechtsansicht tritt der Senat nicht bei und folgt insoweit der Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgericht (vom 17.6. 2011 - L 4 KR 76/11 B ER), wonach Krankengeld regelmäßig abschnittsweise gewährt und das Vorliegen der Voraussetzungen für jeden weiteren Bewilligungsabschnitt neu geprüft wird.

    Dieser Rechtsansicht, die vom Bundesversicherungsamt auch in einem Rundschreiben an die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen vom 12. Oktober 2010 geäußert wurde, tritt der Senat bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gebotenen summarischen Überprüfung nicht bei und schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Bayrischen Landessozialgerichts (17. Juni 2011 - L 4 KR 76/11 B ER) an, wonach diese Auffassung nicht in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu bringen ist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2016 - L 11 KR 487/16

    Krankengeld

    In Anwendung dieser Grundsätze muss ein Anspruch auf Krankengeld in Eilverfahren vor den Sozialgerichten regelmäßig im Wege der Regelungsanordnung gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG verfolgt werden (BSG, Urteil vom 16.12.2014 - B 1 KR 31/14 R - ; Landessozialgericht (LSG) Bayern, Beschluss vom 17.06.2011 - L 4 KR 76/11 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 208/13
    Ebenso liegt in der Ablehnung der Weitergewährung nicht der Entzug der Leistung, so dass § 86a Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht eingreift (s. Bayerisches LSG, NZS 2012, 341; Schleswig-Holsteinisches LSG, Breith. 2013, 657).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2013 - L 11 KR 4880/13
    Soweit die Landessozialgerichte (LSG) Bayern (17.06.2011, L 4 KR 76/11 B ER) und Schleswig-Holstein (03.05.2013, L 5 KR 64/13 B ER) Verwaltungsakte mit Dauerwirkung ohne Auslegung schon allein über die Leistungsart (Krg) verneinten, sei dieser Rechtsprechung nicht zu folgen.

    Damit bleibt für die Auslegung, Krg sei mit den Schreiben vom 12.12.2012 und 08.01.2013 auf Dauer bewilligt worden, kein Raum (vgl auch Bayerisches LSG 17.06.2011, L 4 KR 76/11 B ER; LSG Schleswig-Holstein 03.05.2013, L 5 KR 64/13 B ER, beide juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 575/16
    Erst wenn nach ggf. vorausgegangener Krankengeldgewährung eine erneute Bescheinigung vorgelegt wird, besteht für die Krankenkasse überhaupt erst Anlass, die weiteren rechtlichen Voraussetzungen des Anspruchs und damit eines neuen Leistungsfalls zu prüfen (BSG, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R = BSGE 94, 247 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 6; so auch LSG Bayern, Beschluss vom 17. Juni 2011 - L 4 KR 76/11 B ER; LSG Thüringen, Beschluss vom 1. Oktober 2013 - L 6 KR 680/11; ständige Rechtsprechung des Senats, siehe exemplarisch Senatsurteil vom 25. Mai 2018 - L 4 KR 646/16).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.02.2014 - L 11 KR 307/14
    Damit bleibt für die Auslegung, Krg sei mit den Schreiben vom 12.12.2012 und 08.01.2013 auf Dauer bewilligt worden, kein Raum (vgl auch Bayerisches LSG 17.06.2011, L 4 KR 76/11 B ER; LSG Schleswig-Holstein 03.05.2013, L 5 KR 64/13 B ER, beide juris).
  • SG Schleswig, 27.08.2014 - S 23 KR 37/14

    Anspruch eines an Arthrose leidenden Arbeitnehmers auf Fortgewährung von

    Vielmehr hat diese Entscheidung grundsätzlich unter Berücksichtigung sämtlicher vorliegender Unterlagen über den gesundheitlichen Zustand des Antragstellers zu erfolgen ( Bayerisches LSG, Beschluss vom 17.06.2011, L 4 KR 76/11 B ER , NZS 2012, 341 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht