Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 2796/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6641
LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 2796/15 (https://dejure.org/2016,6641)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.01.2016 - L 4 R 2796/15 (https://dejure.org/2016,6641)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 (https://dejure.org/2016,6641)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6641) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - Handelsvertreter - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - Handelsvertreter - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 84; SGB IV & 7
    Sozialversicherungspflicht eines Handelsvertreters; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht eines Handelsvertreters; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sozialversicherungspflicht eines Handelsvertreters; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2016 - L 4 R 2120/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bilanzbuchhalterin/Lohnbuchhalterin -

    Vielmehr entspricht es der Regel, dass Arbeitnehmer jeweils nur einen Arbeitgeber haben (Urteil des Senats vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 - juris, Rn. 81).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.08.2019 - L 7 BA 3027/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit eines Maurers als

    Vielmehr entspricht es der Regel, dass Arbeitnehmer jeweils nur einen Arbeitgeber haben (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 - juris Rdnr. 81).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 R 850/17

    Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren - Versicherungspflicht bzw

    Vielmehr entspricht es der Regel, dass Arbeitnehmer jeweils nur einen Arbeitgeber haben (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 - juris Rdnr. 81).
  • OLG Hamm, 03.12.2020 - 24 U 14/20

    Planung eines Warmdaches: Architekt muss detaillierte Angaben zu den Anschlüssen

    Insofern ist möglich, dass die Partei im letzten Verhandlungstermin vor dem Berufungsgericht ihren früheren Vortrag fallen lässt, zumal sie diesen ihr günstigen Vortrag im Verhältnis zur Beklagten zu 3) gehalten hat (vgl. BAG, Urteil vom 10. Juni 1988 - 2 AZR 7/88 - NZA 1989, 21; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 - zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2016 - L 4 R 4979/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - zahnmedizinische

    Vielmehr entspricht es der Regel, dass Arbeitnehmer jeweils nur einen Arbeitgeber haben (Urteil des Senats vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 - juris, Rn. 81).
  • SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14

    Frage der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung bei Erbringung

    Dennoch kann ein Tätigwerden für mehrere Auftraggeber auch ein Indiz für eine selbstständige Tätigkeit sein (LSG Baden-Württemberg vom 22.01.2016, L 4 R 2796/15).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2020 - L 1 BA 55/18

    Wetteinnehmer; Handelsvertreter

    Von den gleichen Grundsätzen geht das BSG auch im Recht der Sozialversicherung aus (BSG, Urteil vom 29. Januar 1981 - 12 RK 63/79 - juris, Rdnr. 22 - vgl. insgesamt LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Januar 2016 - L 4 R 2796/15 -, juris-Rdnr. 62ff).
  • SG Duisburg, 27.09.2018 - S 10 R 1172/14

    Beurteilung der Ausübung der Tätigkeit als Versicherungsvertreter i.R. eines

    Dementsprechend geht die Rechtsprechung von einem Unternehmerrisiko eines Versicherungsvertreters selbst in den Fällen aus, in denen eine Provisionssumme in bestimmtem Umfang garantiert wird, wenn nur die Möglichkeit besteht, erheblich höhere als die garantierten Provisionseinkünfte zu erzielen (vgl. BSG Urteil vom 29.01.1989 - 12 RK 63/79: Garantierte Provisionseinkünfte in Höhe von 36.000 EUR jährlich; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.01.2016 - L 4 R 2796/15: Provisionsfixum in Höhe von 1.750 EUR monatlich).
  • SG Duisburg, 07.10.2019 - S 10 BA 76/19
    Vielmehr ist das Recht zur eigenständigen Preisgestaltung eher untypisch für die Stellung als Handelsvertreter (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.01.2016 - L 4 R 2796/15 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht