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   LSG Baden-Württemberg, 10.06.2016 - L 4 R 3072/15   

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https://dejure.org/2016,17010
LSG Baden-Württemberg, 10.06.2016 - L 4 R 3072/15 (https://dejure.org/2016,17010)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.06.2016 - L 4 R 3072/15 (https://dejure.org/2016,17010)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 (https://dejure.org/2016,17010)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - SAP-Berater auf der Basis eines Projektvertrags über freie Mitarbeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht eines freiberuflichen EDV-Beraters; Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit; Indizielle Bedeutung der Vertragsbezeichnung; Einsatz eigener Betriebsmittel; Fehlender Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1
    Zur selbständigen Tätigkeit eines SAP-Beraters

  • rechtsportal.de

    Keine Sozialversicherungspflicht eines SAP-Beraters auf der Grundlage eines Projektvertrags über freie Mitarbeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 08.08.2019 - L 7 BA 3027/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit eines Maurers als

    Zwar ist für jedes Vertragsverhältnis die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung gesondert vorzunehmen, jedoch spricht der Umstand, für mehrere Auftraggeber tätig zu sein, für eine selbständige Tätigkeit, nicht zuletzt weil sie die wirtschaftliche Abhängigkeit von einem Auftraggeber bzw. Arbeitgeber reduziert oder gar aufhebt (Urteil des Senats vom 18. Januar 2018 - L 7 R 850/17 - juris Rdnr. 104; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juli 2015 - L 4 R 4979/15 - juris Rdnr. 49; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 - juris Rdnr. 90; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. September 2016 - L 4 R 2120/15 ZVW - juris Rdnr. 56).

    Es ist im Übrigen eine gerade im Bereich der - stets in Form selbständiger Tätigkeit durchgeführten - Werkverträge neben einer Festpreis- bzw. Pauschalpreisvereinbarung typische Vergütungsmodalität (Urteil des Senats vom 18. Januar 2018 - L 7 R 850/17 - juris Rdnr. 108; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 - juris Rdnr. 83; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juli 2016 - L 4 R 4979/15 - juris Rdnr. 44).

  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 R 850/17

    Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren - Versicherungspflicht bzw

    Zwar ist für jedes Vertragsverhältnis die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung gesondert vorzunehmen, jedoch spricht der Umstand, für mehrere Auftraggeber tätig zu sein, für eine selbständige Tätigkeit, nicht zuletzt weil sie die wirtschaftliche Abhängigkeit von einem Auftraggeber bzw. Arbeitgeber reduziert oder gar aufhebt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juli 2015 - L 4 R 4979/15 - juris Rdnr. 49; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 - juris Rdnr. 90; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. September 2016 - L 4 R 2120/15 ZVW - juris Rdnr. 56).

    Es ist im Übrigen eine gerade im Bereich der - stets in Form selbständiger Tätigkeit durchgeführten - Werkverträge neben einer Festpreis- bzw. Pauschalpreisvereinbarung typische Vergütungsmodalität (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 - juris Rdnr. 83; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juli 2016 - L 4 R 4979/15 - juris Rdnr. 44).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2018 - L 2 R 488/17

    Rentenversicherung

    Richtig ist, dass er in der Sache als Manager und Geschäftsführer eingestellt worden ist, allerdings nicht nur für ein bestimmtes, inhaltlich und zeitlich begrenztes Projekt (wie dies in dem von Seiten der Klägerin herangezogenen - schon in tatsächlicher Hinsicht grundlegend anders gelagerten - Fall des LSG Baden-Württemberg vom 10. Juni 2016 - L 4 R 3072/15 - festzustellen war), sondern allgemein für die Sanierung der L. -Gruppe, für die ein Zeitraum von mehreren Jahren zu veranschlagen war und auch rückblickend benötigt worden ist.
  • LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
    Lag damit bereits eine weisungsabhängige Tätigkeit des Beigeladenen und dessen Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Klägerin nicht vor, kann anderen Abgrenzungskriterien keine ausschlaggebende Bedeutung mehr zukommen (ebenso: LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.06.2016 - L 4 R 3072/15 - Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.08.2019 - L 9 KR 364/16

    Statusfeststellung hier: selbständige Tätigkeit - SEM-Berater

    Beruht das Tätigwerden in den Räumlichkeiten des Auftraggebers auf der Natur der Tätigkeit oder Sachzwängen, ist dies kein Indiz für eine abhängige Beschäftigung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juni 2016, L 4 R 3072/15; R, 77, juris).
  • LSG Hamburg, 05.12.2017 - L 3 R 102/16
    Dementsprechend bestand also insoweit eine Weisungsbefugnis, die von der Beigeladenen zu 1 lediglich aus praktischen Erwägungen an den Endkunden delegiert worden ist, die aber über die Vertragskette der Beigeladenen zu 1 zuzurechnen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.04.2017, a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.06.2016 - L 4 R 3072/15 - Juris).
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