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   LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11   

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https://dejure.org/2011,1473
LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11 (https://dejure.org/2011,1473)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2011 - L 4 R 380/11 (https://dejure.org/2011,1473)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2011 - L 4 R 380/11 (https://dejure.org/2011,1473)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 240 Abs 2 SGB 6, § 43 Abs 2 SGB 6
    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Baufacharbeiter - Verweisungstätigkeiten - Registrator - Mitarbeiter einer Poststelle - Vorkenntnisse - Einarbeitungszeit

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 240 SGB 6
    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Baufacharbeiter - Verweisungstätigkeiten - Registrator - Mitarbeiter einer Poststelle - Vorkenntnisse - Einarbeitungszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (22)

  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 19/04 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Wertigkeit des bisherigen Berufs ist die Beendigung der versicherungspflichtigen Beschäftigung (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 20. Juli 2007 - B 13 RJ 19/04 R, zitiert nach juris).

    Sozial zumutbar ist nach der genannten Rechtsprechung grundsätzlich die Verweisung auf eine Tätigkeit, die eine Stufe unter der Stufe, welcher der bislang ausgeübte Beruf zugehörig ist, einzuordnen ist (BSG, Urteil vom 20. Juli 2007 - B 13 RJ 19/04 R, zitiert nach juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03

    Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Dort heißt es lediglich: "Der Kläger kann sich in diese Tätigkeit auch innerhalb von drei Monaten einarbeiten ... Der Kläger besitzt schon PC-Kenntnisse, hinsichtlich seiner Umstellungsfähigkeit auf neue Tätigkeiten bestehen ebenfalls keinerlei Einschränkungen." Die Auffassung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, wonach für die Tätigkeiten als Registrator oder Poststellenmitarbeiter außer PC-Kenntnissen keine Vorkenntnisse erforderlich und letztere auch bei Vorhandenseins eines Computers zu Hause anzunehmen sein sollen (so etwa das von der Beklagten erwähnte Urteil vom 25. Januar 2005 - L 11 RJ 4993/03, zitiert nach juris), teilt der Senat aus den bereits dargelegten Gründen nicht.
  • LSG Bayern, 08.12.2010 - L 20 R 551/08

    Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Zumutbarkeit der …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    In dem ebenfalls in Kopie eingereichten Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 8. Dezember 2010 (L 20 R 551/08) fehlt eine Auseinandersetzung mit der Problematik völlig.
     
  • BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 23/00 R

    Berufsunfähigkeit - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Andere, nicht von der Beklagten benannte Verweisungstätigkeiten sind nicht ersichtlich, insbesondere auch nicht von Amts wegen zu ermitteln, weil sich weder aus dem Beteiligtenvorbringen noch aus der Aktenlage oder aus Gerichts- oder Allgemeinkunde konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein von Vergleichsberufen aufdrängen (vgl. BSG, Urteil vom 05. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2009 - L 3 R 342/07

    Verweisbarkeit eines Facharbeiters bei Entrichtung freiwilliger Beiträge als …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Hinsichtlich seiner Umstellungsfähigkeit auf neue Tätigkeiten bestehen ebenfalls keinerlei ersichtliche Einschränkungen." Der Kläger in der von der Beklagten in Bezug genommenen und in Ablichtung zu den Akten gereichten Entscheidung des 3. Senats dieses Gerichts vom 20. April 2009 (L 3 R 342/07) hatte zwar den Beruf des Ofenbauers erlernt, war aber später als Unternehmer tätig.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - L 6 RJ 67/01

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Schlosser - Zumutbarkeit - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    In einem dem vorliegenden insoweit vergleichbaren Fall der Verweisung eines Schlossers auf Bürotätigkeiten hat der 6. Senat dieses Gerichts in seinem Urteil vom 7. März 2007 (L 6 RJ 67/01, zitiert nach juris) die folgenden Ausführungen gemacht:.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - L 3 R 569/10

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    So verfügte der Kläger in der im Schriftsatz vom 31. August 2011 angesprochenen Entscheidung des 3. Senats dieses Gerichts vom 10. August 2011 (L 3 R 569/10, zitiert nach juris) über einschlägige Vorkenntnisse.
  • BSG, 15.03.1978 - 5 RJ 128/76

    Zumutbarer Kreis von Tätigkeiten - Qualitativer Wert seines bisherigen Berufs - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Ausschlaggebend für die Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einer Gruppe des Mehrstufenschemas ist allein die Wertigkeit der verrichteten Arbeit, das heißt der aus einer Mehrheit von Faktoren zu ermittelnde qualitative Wert der Arbeit für den Betrieb, wie er sich durch Ausbildung, die tarifliche Einstufung, die Dauer der Berufsausbildung, die Höhe der Entlohnung und die Anforderungen des Berufs ergibt (vgl. zum Mehrstufenschema sowie zur Verweisbarkeit: BSG, Urteil vom 15. März 1978 - 1/5 RJ 128/76, SozR 2200 § 1246 Nr. 29, Urteil vom 15. November 1983 - 1 RJ 112/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 109, Urteil vom 28. November 1985 - 4a RJ 51/84, SozR 2200 § 1246 Nr. 132, …und Urteil vom 09. September 1986 - 5b RJ 82/85, SozR 2200 § 1246 Nr. 140).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2007 - L 21 R 375/05

    Anspruch auf Gewährung einer zeitlich befristeten Rente wegen voller …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    "Insoweit ist dem Senat aus anderen Verfahren bekannt, dass eine von der Bundesagentur für Arbeit in den 1990er Jahren angebotene Fortbildung zur Büroassistentin ein Jahr dauerte (zum Beispiel vom 16. März 1992 bis 19. März 1993) und nach einem Ausbildungsplan erfolgte, der die Bereiche allgemeine Volkswirtschaftslehre, Betriebswirtschaftslehre, Büroorganisation, Wirtschaftsrecht, Schriftverkehr, Schreibtechnik, Zahlungsverkehr, Bürokommunikation, Grundlagen des betrieblichen Rechnungswesens, Stenografie, kaufmännisches Rechnen, elektronische Datenverarbeitung und Kommunikations- und Bewerbungstraining jeweils mit unterschiedlichen Unterrichtsstunden beinhaltete (vgl. Urteil vom 11. Januar 2007, - L 21 R 375/05 - veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11
    Im Gegensatz zu den Vergütungsgruppen IXb und X BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit für Angelernte und damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verwaltungstätigkeit (vgl. BSG Urteile vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - und 29. Mai 1980 - 5 RJ 138/79 -, jeweils veröffentlicht in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Berufsunfähigkeit; Verweisungstätigkeit; …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - L 4 R 54/06

    Facharbeiter; Berufsschutz; zweijährige Ausbildung; Prüfung in den …

  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  • BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

    Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 21 RJ 177/04

    Verweisbarkeit einer gelernten Köchin

  • BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - …

  • BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84

    Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …

  • BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

    Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

  • BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
  • BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
  • BSG, 29.05.1980 - 5 RJ 138/79
  • BSG, 14.01.1986 - 5a RKn 1/85

    Verweisbarkeit eines Grubensteigers - Ausbildungsgang - Knappschaftsrente wegen …

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 6087/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - soziale …

    Von einem Facharbeiter kann jedenfalls erwartet werden, die Grundkompetenz zum Einsatz des PC innerhalb des genannten Zeitraums zu erwerben (…Bayerisches LSG vom 8. Februar 2012 - L 1 R 1005/09 - Juris Rdnr. 50;… LSG Niedersachsen-Bremen vom 25. August 2009 - L 10 R 269/08 - Juris Rdnr. 24; a.A. LSG Berlin-Brandenburg vom 17. November 2011 - L 4 R 380/11 - Juris Rdnr. 43).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 4924/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung - …

    Insbesondere unter Berücksichtigung seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit kann von dem Kläger erwartet werden, die Grundkompetenz zum Einsatz des PC jedenfalls innerhalb des genannten Zeitraums zu erwerben, selbst wenn er keinerlei Vorkenntnisse besitzen sollte bzw. er bisher nicht in der Bedienung einer Tastatur geübt gewesen sein sollte (Bayerisches LSG…, vom 8. Februar 2012 - L 1 R 1005/09 - Juris Rdnr. 50;… LSG Niedersachsen-Bremen vom 25. August 2009 - L 10 R 269/08 - Juris Rdnr. 24; a.A. LSG Berlin-Brandenburg vom 17. November 2011 - L 4 R 380/11 - Juris Rdnr. 43).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 R 395/18
    In Stellenangeboten werden für Mitarbeiter einer Poststelle jedenfalls häufig eine körperliche Belastbarkeit (wie sie einleuchtend schon angesichts des üblicherweise im Rahmen von Post-stellen auch abzuwickelnden Paketversandes auch im Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 17. November 2011 - L 4 R 380/11 - juris, dargelegt worden ist) und (aufgabenbezogene) berufliche Vorerfahrungen vorgegeben (vgl. Nachweis in der Verfügung vom 14. August 2019).

    Die Vorgaben des früheren BAT sind schon seit vielen Jahren außer Kraft gesetzt worden (vgl. zu diesen früheren tarifvertraglichen Bestimmungen noch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2011 - L 4 R 380/11 -, Rn. 44, juris), so dass es auf deren Auslegung schon im Ausgangspunkt nicht mehr ankommen kann.

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