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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04   

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https://dejure.org/2007,28961
LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04 (https://dejure.org/2007,28961)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04 (https://dejure.org/2007,28961)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 (https://dejure.org/2007,28961)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Übernahme von Kinderbetreuungskosten während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Kinderbetreuungskosten für die Dauer einer als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben gewährten Weiterbildung zum Fluggeräteelektroniker; Erstrecken der Kinderbetreuungskosten auf Verpflegungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2013 - L 18 AL 225/12

    Anspruch auf Bewilligung von Kinderbetreuungskosten während einer beruflichen

    Dies ergebe sich sowohl aus ihrer Geschäftsanweisung wie auch dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 -.

    Für die Verpflegung ihrer Kinder zu sorgen, zählt indes zu den ureigensten Aufgaben der Eltern (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 -, juris, Rn. 26).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2020 - L 34 AS 1703/18

    Verpflegungskosten sind keine Kinderbetreuungskosten i. S. v. § 83 Abs. 1 Nr. 4

    Weiterhin fehlt es an einem unmittelbaren kausalen Zusammenhang zwischen den Verpflegungskosten und der Teilnahme an der Weiterbildungsmaßnahme (wie hier auch: Schmidt a.a.O., Stand Januar 2016, § 87 Rn. 28a; Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB, 07/16, § 87 Rn. 48; Reichel in jurisPK-SGB III, § 87 Rn. 15, Stand 15.01.2019; Baar in Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, SGB III, 6. A. 2013, § 87 Rn. 7; Hassel in Brand, SGB III, 8. A. 2018, § 87 Rn. 2; Burkiczak in: Schönefelder/Kranz/Wanka, SGB III, § 87 SGB III Rn. 7; Kruse/Schaumberg in LPK-SGB III, 2. A. 2015, § 87 Rn 8; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 - juris Rn. 26; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Mai 2013 - L 18 AL 225/12 - a.a.O.; a. A.: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Oktober 2014 - L 8 AL 342/11 - juris Rn. 21; Geiger, info also 2015, 15f).
  • LSG Sachsen, 20.11.2007 - L 4 R 268/05

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung der Kinderbetreuungskosten

    Dementsprechend hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04), dass es auf das Merkmal der Unmittelbarkeit im Zusammenhang mit der Erstattung von Kinderbetreuungskosten i.S.d. § 54 SGB IX nicht ankommt, so dass diese immer dann unvermeidbar sind, wenn eine Teilnahme an der Maßnahme ohne die Betreuung des Kindes nicht möglich ist.
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