Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Übernahme von Kinderbetreuungskosten während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewilligung von Kinderbetreuungskosten für die Dauer einer als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben gewährten Weiterbildung zum Fluggeräteelektroniker; Erstrecken der Kinderbetreuungskosten auf Verpflegungskosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R

  Förderung der beruflichen Bildung - Kinderbetreuungskosten - Unvermeidbarkeit - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04

  Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat zur Begründung insoweit auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung, in denen das Gericht unter Berufung auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 16. September 1998 - B 11 AL 19/98 R - (zitiert nach juris) den erforderlichen spezifischen Ursachenzusammenhang bereits dann als gegeben angesehen hat, wenn eine Teilnahme an der Maßnahme ohne die Betreuung der Kinder nicht möglich ist, weil der Teilnehmer die Betreuung infolge der Teilnahme nicht selbst oder durch einen Dritten sicherstellen kann (§ 153 Abs. 2 SGG).

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2013 - L 18 AL 225/12

  Anspruch auf Bewilligung von Kinderbetreuungskosten während einer beruflichen …

  Dies ergebe sich sowohl aus ihrer Geschäftsanweisung wie auch dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 -.

  Für die Verpflegung ihrer Kinder zu sorgen, zählt indes zu den ureigensten Aufgaben der Eltern (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 -, juris, Rn. 26).

• LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2020 - L 34 AS 1703/18

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Leistungen zur …

  Weiterhin fehlt es an einem unmittelbaren kausalen Zusammenhang zwischen den Verpflegungskosten und der Teilnahme an der Weiterbildungsmaßnahme (…wie hier auch: Schmidt a.a.O., Stand Januar 2016, § 87 Rn. 28a;… Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB, 07/16, § 87 Rn. 48;… Reichel in jurisPK-SGB III, § 87 Rn. 15, Stand 15.01.2019;… Baar in Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, SGB III, 6. A. 2013, § 87 Rn. 7;… Hassel in Brand, SGB III, 8. A. 2018, § 87 Rn. 2;… Burkiczak in: Schönefelder/Kranz/Wanka, SGB III, § 87 SGB III Rn. 7; Kruse/Schaumberg in LPK-SGB III, 2. A. 2015, § 87 Rn 8; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 - juris Rn. 26; LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 29. Mai 2013 - L 18 AL 225/12 - a.a.O.; a. A.: LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 23. Oktober 2014 - L 8 AL 342/11 - juris Rn. 21; Geiger, info also 2015, 15f).
• LSG Sachsen, 20.11.2007 - L 4 R 268/05

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung der Kinderbetreuungskosten …

  Dementsprechend hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04), dass es auf das Merkmal der Unmittelbarkeit im Zusammenhang mit der Erstattung von Kinderbetreuungskosten i.S.d. § 54 SGB IX nicht ankommt, so dass diese immer dann unvermeidbar sind, wenn eine Teilnahme an der Maßnahme ohne die Betreuung des Kindes nicht möglich ist.