Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2002 - L 4 RJ 79/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,13664
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2002 - L 4 RJ 79/02 (https://dejure.org/2002,13664)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.11.2002 - L 4 RJ 79/02 (https://dejure.org/2002,13664)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. November 2002 - L 4 RJ 79/02 (https://dejure.org/2002,13664)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,13664) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2003 - L 4 RA 54/02

    Rentenversicherung

    Im Hinblick auf den mit dem Gesetz verfolgten Zweck, die Vermeidung von Ausweichreaktionen im Hinblick auf die Änderungen der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit durch das Gleitegesetz, insbesondere im Hinblick auf die Stichtagsregelung des § 237 Abs. 4 SGB VI, ist es sachlich vertretbar, den Stichtag so zu wählen, dass ab Kenntnis der Öffentlichkeit von den Plänen der Bundesregierung zur Änderung der Altersrente für Frauen keine Sachverhalte zu Lasten der Rentenversicherung mehr eintreten können (vgl. zum Stichtag zur Vermeidung eines Ankündigungseffektes: LSG NW, Urteil vom 29.11.2002, Az.: L 13 RJ 30/02 m.w.N.; BVerfG, Beschluss vom 08.02.1993, Az.: 2 BvR 1765/92; siehe auch zur inhaltlich identischen Stichtagsregelung des § 237 Abs. 4 SGB VI: LSG NRW, Urteil vom 08.11.2002, Az.: L 4 RJ 79/02, Urteil vom 29.11.2002, Az.: L 4 RA 28/02; Urteil vom 25.10.2002, Az.: L 4 RA 103/01; BSG, Beschluss vom 04.03.2003, Az.: B 13 RJ 2/03 B, LSG Niedersachen- Bremen, Urteil vom 27.06.2002, Az.: L 1 RA 239/01).

    Die abweichende Altersgrenze für Beschäftigte der Montanindustrie, die aufgrund einer vor dem 14.02.1996 genehmigten Maßnahme noch Art. 56 des Vertrages über die Gründung der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-V) aus dem Betrieb ausgeschieden sind, beruht auf Gründen des europäischen Gemeinschaftsrechts (LSG NRW, Urteil vom 25.10.2002, Az.: L 4 RA 103/01; Urteil vom 08.11.2002, Az.: L 4 RJ 79/02; Urteil vom 29.11.2002 Az.: L 4 RA 28/02, Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR), Kommentar zum Recht der gesetzlichen Rentenversicherung (Verbandskommentar), § 237 SGB VI Rdnr. 24).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht