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   LSG Hamburg, 24.09.2015 - L 4 SO 2/15   

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https://dejure.org/2015,29680
LSG Hamburg, 24.09.2015 - L 4 SO 2/15 (https://dejure.org/2015,29680)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24.09.2015 - L 4 SO 2/15 (https://dejure.org/2015,29680)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24. September 2015 - L 4 SO 2/15 (https://dejure.org/2015,29680)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwendiger Ernährung; Kuhmilchallergie

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine ernährungsbedingten Mehrkosten bei Kuhmilchallergie

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Darmstadt, 18.11.2015 - S 20 AS 331/14

    Keine höheren Leistungen für Hartz IV-Empfänger mit Laktoseintoleranz

    Außerdem verhalten sie sich in der aktuellen Auflage - anders als in den vorgehenden Auflagen, die der genannten Rechtsprechung zugrunde lagen - ausführlich zu der Frage einer kostenaufwändigen Ernährung bei Laktoseintoleranz (so auch SG Freiburg, a.a.O., Rdn. 40 bei juris, vgl. auch LSG Hamburg, Urt. v. 24. September 2015, - L 4 SO 2/15 -, Rdn. 23 bei juris).
  • LSG Hamburg, 06.12.2018 - L 4 AS 168/16

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    Hinzu tritt, dass auch die Mehrbedarfsempfehlungen 2014 (Abschnitt III. 3.2.1), die bei der Beurteilung, ob ein bestimmtes Krankheitsbild einen Mehrbedarf auslöst, wie oben bereits ausgeführt eine wichtige Orientierungshilfe darstellen (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 28.11.2017 - L 4 AS 244/16, so bereits der erkennende Senat im Urteil vom 24.9.2015 - L 4 SO 2/15 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 20.6.2006 - 1 BvR 2673/05 und BSG, Urteil vom 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R, Urteil vom 14.2.2013 - B 14 AS 48/12 R, Urteil vom 20.2.2014 - B 14 AS 65/12 R, Rn. 19, Urteil vom 10.5.2011 - B 4 AS 100/10 R, juris Rn. 23) und zur Überzeugung des Senats dem aktuellen wissenschaftlichen Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 28.11.2017 - L 4 AS 244/16, ebenso LSG Baden-Württemberg, a.a.O., Rn. 37; LSG Hessen, Urteil vom 17.3.2017 - L 7 AS 124/14, juris Rn. 37), bei Laktoseintoleranz keine spezielle Diät vorsehen.
  • LSG Hamburg, 28.11.2017 - L 4 AS 244/16

    SGB-II -Leistungen; Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung;

    Hinzu tritt, dass auch die Mehrbedarfsempfehlungen 2014 (Abschnitt III. 3.2.1), die bei der Beurteilung, ob ein bestimmtes Krankheitsbild einen Mehrbedarf auslöst, eine wichtige Orientierungshilfe darstellen (so bereits der erkennende Senat im Urteil vom 24.9.2015 - L 4 SO 2/15 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 20.6.2006 - 1 BvR 2673/05 und BSG, Urteil vom 22.11.2011 - B 4 AS 138710 sowie Urteil vom 14.2.2013, a.a.O.) und zur Überzeugung des Senats dem aktuellen wissenschaftlichen Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen (ebenso LSG Baden-Württemberg, a.a.O.), bei Laktoseintoleranz keine spezielle Diät vorsehen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.08.2019 - L 8 SO 338/16
    Diese Erkrankungen rechtfertigen nicht die Anerkennung eines ernährungsbedingten Mehrbedarfs (vgl. LSG Hamburg, Urteile vom 24.09.2015 - L 4 SO 2/15 - und vom 13.7.2016 - L 4 AS 132/14 - juris Rn. 12 mit nachgehendem Beschluss des BSG vom 14.4.2018 - B 14 AS 174/17 B -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2015 - L 8 SO 31/15
    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Osnabrück vom 23. Januar 2015 (S 4 SO 2/15 ER), mit dem dieses den Erlass einer einstweiligen Anordnung (Übernahme von Unterkunftskosten für Januar 2015) abgelehnt hat, wird zurückgewiesen.
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