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   LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21 B ER   

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https://dejure.org/2021,50862
LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21 B ER (https://dejure.org/2021,50862)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.12.2021 - L 4 SO 218/21 B ER (https://dejure.org/2021,50862)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. Dezember 2021 - L 4 SO 218/21 B ER (https://dejure.org/2021,50862)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilfe, Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

  • rechtsportal.de

    Sozialhilfe, Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebärdensprachkurs - als Leistung zur sozialen Teilhabe

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Hausgebärdensprachkurs für Vierjährige mit Sprachentwicklungsstörung ist als ...

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hausgebärdensprachkurs ist Leistung zur sozialen Teilhabe

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hausgebärdensprachkurs kann Sprachentwicklungsstörungen abmildern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hausgebärdensprachkurs für Vierjährige mit Sprachentwicklungsstörung ist als Leistung zur sozialen Teilhabe zu gewähren - Im Rahmen der Eingliederungshilfe könnten auch Assistenzleistungen beansprucht werden

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • SG Nürnberg, 27.11.2020 - S 4 SO 81/18
    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Dies entspricht zum anderen auch der Vielfältigkeit der Teilhabebeschränkungsmöglichkeiten und der Vielfältigkeit der Möglichkeiten, diese zu beheben, weswegen die Notwendigkeit einer Generalklausel besteht (vgl. hierzu: Luthe in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Auflage, Stand: 13. November 2020, § 113 SGB IX Rdnr. 14; Sozialgericht Nürnberg, Urteil vom 27. November 2020, S 4 SO 81/18; zum Hausgebärdensprachkurs: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. November 2020, L 8 SO 84/20 ER - juris -).
  • BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - behindertes Kind - Hilfe zur Beschaffung

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Es gilt mithin ein individueller und personenzentrierter Maßstab, der regelmäßig einer pauschalierenden Betrachtung des Hilfefalls entgegensteht (Bundessozialgericht, Urteil vom 12. Dezember 2013, B 8 SO 18/12 R - juris -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 8 SO 84/20

    Vorläufige Kostenübernahme für einen Hausgebärdensprachkurs; Auswahl einer

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Dies entspricht zum anderen auch der Vielfältigkeit der Teilhabebeschränkungsmöglichkeiten und der Vielfältigkeit der Möglichkeiten, diese zu beheben, weswegen die Notwendigkeit einer Generalklausel besteht (vgl. hierzu: Luthe in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Auflage, Stand: 13. November 2020, § 113 SGB IX Rdnr. 14; Sozialgericht Nürnberg, Urteil vom 27. November 2020, S 4 SO 81/18; zum Hausgebärdensprachkurs: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. November 2020, L 8 SO 84/20 ER - juris -).
  • LSG Hessen, 26.02.2020 - L 4 AY 14/19

    § 1a Abs. 1 Satz 3 AsylbLG ist im Lichte der Urteile des

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Die Anforderungen an die Glaubhaftmachung haben sich am Rechtsschutzziel zu orientieren, das mit dem jeweiligen Rechtsschutzbegehren verfolgt wird (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 26. Februar 2020, L 4 AY 14/19 B ER - juris -).
  • LSG Thüringen, 23.05.2012 - L 8 SO 640/09

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Eingliederungshilfe bedeutet dabei die Ermöglichung oder Erleichterung der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft, eine Förderung von Kontakten auch und gerade zu nicht behinderten Menschen und zwar nicht nur zu nahestehenden Personen wie Familienangehörigen, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die auf Grund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse dem behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 23. Mai 2012, L 8 SO 640/09 m.w.N., - juris -).
  • BVerfG, 06.08.2014 - 1 BvR 1453/12

    Nichtannahmebeschluss: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit im

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Diese Anforderungen sind sowohl für Anfechtungs- wie für Vornahmesachen im Lichte der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes aus Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz (GG) zu konkretisieren (zum Folgenden: Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 6. August 2014, 1 BvR 1453/12 - juris -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.03.2020 - L 15 SO 33/18

    Eingliederungshilfe; Grundsätze des intertemporalen Rechts; Gehörlosigkeit;

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Insoweit verweist der Senat auf die im Rahmen der Eingliederungshilfe bestehenden Ansprüche auf Assistenzleistungen, § 113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX und auf die bereits oben dargestellten Leistungen zur Förderung der Verständigung, § 113 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX, die bei Geeignetheit und Erforderlichkeit von Eingliederungsmaßnahmen auch einen Gebärdendolmetscher bzw. eine Sprachassistenz umfassen können (vgl. hierzu ausführlich: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. März 2020, L 15 SO 33/18 - juris -).
  • LSG Hessen, 21.12.2009 - L 4 KA 77/09

    Anspruch auf Vergütung vertragsärztlicher Leistungen bis zur Höhe des

    Auszug aus LSG Hessen, 09.12.2021 - L 4 SO 218/21
    Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund bilden nämlich aufgrund ihres funktionalen Zusammenhangs ein bewegliches System (Hessisches Landessozialgericht, Beschlüsse vom 21. Dezember 2009, L 4 KA 77/09 B ER - juris - vom 21. März 2013, L 1 KR 32/13 B ER; vom 17. Januar 2018, L 1 KR 496/17 B ER; Keller, a.a.O., § 86b Rdnr. 27 und 29, 29a m.w.N.).
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