Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rabüro.de

  Zur Frage, ob durch die Aufnahme in eine einer stationären Einrichtung angeschlossene Herberge für drei Tage ein gewöhnlicher Aufenthalt begründet wird

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• VG Bremen, 31.05.2011 - 5 K 2728/04

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Insoweit können Nichtsesshafte trotz des Fehlens einer festen Unterkunft einen gewöhnlichen Aufenthalt an einem Ort begründen, auch wenn die Wohnverhältnisse möglicherweise nur unzureichend sind, wie z. B. in einem Obdachlosenasyl (vgl. VG Bremen, Urteil vom 31. Mai 2011 - 5 K 2728/04 - juris Rdnr. 21;… Böttiger a.a.O.).
• LSG Sachsen-Anhalt, 08.02.2012 - L 8 SO 1/10

  Bestimmung des endgültigen Sozialleistungsträgers bei vorläufiger Erbringung von …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Entscheidend für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts sind die näheren Umstände der Unterkunft und des Aufenthalts sowie die Qualität und Quantität der am Aufenthaltsort entstandenen persönlichen Bindungen (vgl. Bayerisches LSG…, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10 - juris Rdnr. 102; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 8. Februar 2012 - L 8 SO 1/10 - juris Rdnr. 40).
• BVerwG, 06.10.2003 - 5 B 92.03

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung; Zuweisung eines …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Nach der hierzu entwickelten und in der Rechtsprechung weithin akzeptierten Formel des BVerwG (…Urteil vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 11.98 - juris Rdnr. 10; vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 - juris Rdnr 5 f. - FEVS 56, 300) ist ein gewöhnlicher Aufenthalt durch einen zukunftsoffenen Verbleib bis auf weiteres sowie durch den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen an diesem Ort gekennzeichnet.

 
• OVG Hamburg, 21.07.1989 - Bf IV 48/89

  Örtliche Zuständigkeit des Kriegsopferfürsorgeträgers - gewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Diese Rechtsprechung hat in der Folge sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur Zustimmung gefunden (vgl. Hamburgisches OVG, Urteil vom 21. Juli 1989, Bf IV 48/89, juris; BayVGH…, Urteil vom 29. Juli 1999, 12 B 97.3431, FEVS 51, 517 = juris Rdnr. 26 ff. m. w. N.).
• BVerwG, 18.03.1999 - 5 C 11.98

  Verziehen vom Ort des gewöhnlichen Aufenthalts.

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Nach der hierzu entwickelten und in der Rechtsprechung weithin akzeptierten Formel des BVerwG (Urteil vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 11.98 - juris Rdnr. 10; vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 - juris Rdnr 5 f. - FEVS 56, 300) ist ein gewöhnlicher Aufenthalt durch einen zukunftsoffenen Verbleib bis auf weiteres sowie durch den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen an diesem Ort gekennzeichnet.
• BVerwG, 17.05.1973 - V C 107.72

  Zur örtlichen Zuständigkeit der Kriegsopferfürsorgebehörden bei Anstaltsaufnahme

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  "Soll daher eine Entlastung der Anstaltsorte erreicht werden, so muss nicht nur die Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts durch das Eintreten in die Anstalt außer Betracht bleiben, sondern auch die Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts am Anstaltsort, sofern hierfür die Absicht des Eintretens in die Anstalt maßgebend ist, es sei denn - was hier aus tatsächlichen Gründen ohne Bedeutung ist -, der Aufenthalt am Anstaltsort vor Anstaltsaufnahme ist von vornherein auf nicht unerhebliche Dauer angelegt, oder es ist unsicher, wie der Wunsch nach Eintritt in eine Anstalt verwirklicht werden kann" (BVerwG, Urteil vom 17. Mai 1973, BVerwGE 42, 196, 198).
• LSG Bayern, 21.06.2012 - L 8 SO 132/10

  Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger nach § 106 Abs. 3 SGB XII, der …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Entscheidend für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts sind die näheren Umstände der Unterkunft und des Aufenthalts sowie die Qualität und Quantität der am Aufenthaltsort entstandenen persönlichen Bindungen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10 - juris Rdnr. 102; LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 8. Februar 2012 - L 8 SO 1/10 - juris Rdnr. 40).
• LSG Hessen, 20.03.2013 - L 6 SO 168/10

  Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden Sozialhilfeträgers gegen den …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Diese Verwaltungsregelung kann an der gesetzlichen Zuständigkeitsverteilung aber nichts ändern, sondern hat allenfalls Bedeutung für die Prozessführungsbefugnis (so zutreffend HLSG, Urteil vom 20. März 2013, L 6 SO 168/10, Seite 7).
• VGH Bayern, 29.07.1999 - 12 B 97.3431

  Auszug aus LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

  Diese Rechtsprechung hat in der Folge sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur Zustimmung gefunden (vgl. Hamburgisches OVG, Urteil vom 21. Juli 1989, Bf IV 48/89, juris; BayVGH, Urteil vom 29. Juli 1999, 12 B 97.3431, FEVS 51, 517 = juris Rdnr. 26 ff. m. w. N.).