Rechtsprechung
LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18 B ER |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 86a Abs. 1 SGG, § 86b SGG, § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG, § 86b Abs. 2 SGG, SGB II § 44a, SGB VI § 43, SGB X § 45 Satz 3 Nr. 3
Sozialhilfe (SGB XII)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs-
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sozialhilfe (SGB XII)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 30.04.2018 - S 18 SO 34/18
- LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18 B ER
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- SG Augsburg, 16.02.2018 - S 8 SO 143/17
Personen im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer Werkstattfür behinderte …
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Zur Begründung hat er sich u.a. auf die Auslegung des § 45 Satz 3 Nr. 3 SGB XII durch das Sozialgericht Augsburg im Urteil vom 16. Februar 2018 - S 8 SO 143/17 - berufen.Der Senat nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf die angefochtene Entscheidung und das weitgehend mit ihr übereinstimmende Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Februar 2018 - S 8 SO 143/17 -, juris.
- BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Mit dem verfassungsrechtlich vorgegebenen Zweck, stets - d.h. zu jeder Zeit - den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers zu decken (BVerfGE 125, 175 ; 132, 134 m.w.N.) wäre es schließlich unvereinbar, wenn allein aufgrund unterlassener Amtsermittlung ohne Fiktionswirkung keine Leistungen gewährt werden könnten oder aber negative Kompetenzkonflikte entstünden, die dazu führten, dass Menschen mit Erwerbsminderung über Wochen oder Monate ohne existenzsichernde Leistung blieben. - BVerfG, 18.07.2012 - 1 BvL 10/10
"Asylbewerberleistungsgesetz/Grundleistungen"
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Mit dem verfassungsrechtlich vorgegebenen Zweck, stets - d.h. zu jeder Zeit - den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers zu decken (BVerfGE 125, 175 ; 132, 134 m.w.N.) wäre es schließlich unvereinbar, wenn allein aufgrund unterlassener Amtsermittlung ohne Fiktionswirkung keine Leistungen gewährt werden könnten oder aber negative Kompetenzkonflikte entstünden, die dazu führten, dass Menschen mit Erwerbsminderung über Wochen oder Monate ohne existenzsichernde Leistung blieben.
- BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein …
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Bereits die Vorläuferregelung zielte darauf, eine aufwändige Prüfung der Erwerbsfähigkeit für Menschen zu vermeiden, die in einer WfbM beschäftigt sind, und den Grundsicherungsträger und den Träger der Rentenversicherung entsprechend entlasten; dabei wurde die Vorgängerregelung nicht als Fiktion ausgelegt (vgl. BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 8 SO 17/09 R -, juris Rn. 16); dafür bestand bei der alten Fassung auch kein Anlass, da im Rahmen der Amtsermittlung an eine Stellungnahme des Fachausschusses einer WfbM angeknüpft werden konnte (vgl. jetzt auch § 45 Satz 3 Nr. 4 SGB XII). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Die Vorschrift ist zudem im Kontext mit § 44a Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) zu lesen, der ebenso wie § 45 SGB XII Nahtlosigkeit zwischen den Systemen sicherstellen soll (so auch BSG Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R - Hessisches LSG, Beschluss vom 19. Juni 2012 - L 6 AS 148/12 - unveröffentlicht). - BSG, 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R
Keine medizinische Leistungen zur Rehabilitation für EU-Rentenbezieher in …
Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Dies gilt sowohl hinsichtlich des Merkmals der vollen Erwerbsminderung, das nicht bereits aufgrund des Werkstättenbesuchs rentenrechtlich fingiert wird (BSG, Urteil vom 23. Februar 2000 B 5 RJ 8/99 R -, juris Rn. 18;… a.A. offenbar nunmehr BMAS, Schreiben vom 21. November 2017 - Vb1- 50232, S. 7f. - Bl. 56 f. d.A.), als auch hinsichtlich ihrer Dauerhaftigkeit (…Schoch, in: Bieritz-Harder/Conradis/Thie (Hrsg.), LPK-SGB XII, 11. Aufl. 2018, § 45 Rn. 32).
- LSG Bayern, 03.07.2019 - L 18 SO 110/19
Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer …
Der Senat verweist insofern auf die ausführlichen und überzeugenden Darlegungen des Landessozialgerichts Hessen vom 28.06.2018, L 4 SO 83/18 B ER juris Rn 21 - 24). - SG Nürnberg, 29.05.2019 - S 20 SO 147/18
Anspruch auf Grundsicherung bei Erwerbsminderung auch während des Besuchs des …
Die Kammer folgt insoweit nach eigener Prüfung den Entscheidungen des SG Augsburg (Urteil vom 16.02.2018, Az.: S 8 SO 143/17), des Hessischen LSG (Beschluss vom 28.06.2018, Az.: L 4 SO 83/18 ER) sowie des SG A-Stadt (Urteil vom 28.08.2018, Az.: S 8 SO 50/18). - LSG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2020 - L 9 SO 392/19
Fiktion der dauerhaften Erwerbsminderung bei Menschen in einer WfbM
Die Kammer verweise insofern auf die ausführlichen und überzeugenden Darlegungen des Hessischen LSG vom 28.06.2018 - L 4 SO 83/18 B ER, der sie sich nach eigener Prüfung anschließe und sie sich zu Eigen mache (wird nachfolgend wörtlich zitiert) . - SG Aurich, 02.05.2019 - S 13 SO 28/18
Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für erwerbsgeminderte Menschen bei …
Ohne dass es in diesem Fall des Vorliegens einer vollen Erwerbsminderung nach den medizinischen Unterlagen (s.o.) noch entscheidungserheblich wäre, stellt das Gericht fest, dass einiges dafürspricht, dass das Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen des § 41 Abs. 3 SGB XII bei Vorliegen der Fallgruppen des § 45 Satz 3 SGB XII unterstellt werden kann (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 28.06.2018 - L 4 SO 83/18 B ER zitiert nach juris). - SG Köln, 12.09.2019 - S 29 SO 397/18
Indizien für eine dauerhafte Erwerbsminderung, § 41 Abs. 3a SGB 12
Die Kammer verweist insofern auf die ausführlichen und überzeugenden Darlegungen des Landessozialgerichts Hessen vom 28.06.2018 (L 4 SO 83/18 B ER).