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   LSG Hessen, 28.04.2020 - L 4 SO 92/20 B ER   

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https://dejure.org/2020,9567
LSG Hessen, 28.04.2020 - L 4 SO 92/20 B ER (https://dejure.org/2020,9567)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.04.2020 - L 4 SO 92/20 B ER (https://dejure.org/2020,9567)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. April 2020 - L 4 SO 92/20 B ER (https://dejure.org/2020,9567)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 27a Abs. 4 SGB XII, § 42 Nr. 1 SGB XII, § 37 Abs. 1 SGB XII, § 30 SGB XII
    Die von dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfohlene (Not)bevorratung für 10 bis 14 Tage in Zeiten der Corona-Pandemie führt nicht zu einem unausweichlichen bzw. unabweisbaren Bedarf im Sinne der §§ 27a Abs. 4 SGB XII i.V.m. 42 Nr. 1 SGB XII, 37 Abs. 1 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sozialhilfeempfänger: Kein Mehrbedarf fürs Hamstern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Corona-Pandemie: Kein Mehrbedarf für Sozialhilfeempfänger wegen Bevorratung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Bedarfserhöhung durch coronabedingte Bevorratung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Pandemie-Beihilfe für Sozialhilfeempfänger?

  • datev.de (Kurzinformation)

    Kein Mehrbedarf für Sozialhilfeempfänger wegen Bevorratung aufgrund der Corona-Pandemie

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sozialhilfe: Begründet Bevorratung von Lebensmitteln einen Mehrbedarf?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bevorratung von Lebensmitteln begründet keinen Sozialhilfe-Mehrbedarf

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Mehrbedarf für Sozialhilfeempfänger in der Corona-Pandemie - Eine Gefährdung der Lebensmittelversorgung sei aufgrund der aktuellen Ereignisse nicht zu erwarten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 475

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG München, 03.02.2021 - S 46 SO 29/21

    Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten von FFP2-Schutzmasken

    Einige der im Regelbedarf enthaltenen Bedarfspositionen fallen wegen den allgemeinen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nur teilweise an, wie die in § 5 Abs. 1 RBEG angeführten Ausgaben für Verkehr von 39, 01 Euro und für Freizeit, Unterhaltung und Kultur von 42, 44 Euro (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2020, L 4 SO 92/20 B ER, juris Rn. 24).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2021 - L 21 AS 525/21

    Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken trotz Maskenpflicht

    Dies gilt zum Beispiel für die in § 5 Abs. 1 RBEG angeführten monatlichen Ausgaben für Verkehr von 39, 01 Euro und für Freizeit, Unterhaltung und Kultur von 42, 44 Euro (vgl. LSG Hessen vom 28.04.2020, L 4 SO 92/20 B ER; SG München vom 10.03.3021 - S 46 AS 369/21 ER; beide juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - L 9 SO 353/21
    Die Glaubhaftmachung verlangt eine reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit hinsichtlich der tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes; verbleibende Zweifel sind unschädlich (vgl Hessisches LSG Beschluss vom 28.04.2020 - L 4 SO 92/20 B ER; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, 13. Aufl. 2020, § 86b Rn. 16b, 16c; Burkiczak in Schlegel/Voelzke, JurisPK-SGG, 1. Aufl. 2017, Stand 22.11.2021, § 86b Rn. 415).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2021 - L 21 AS 1125/21
    Dies gilt zum Beispiel für die in § 5 Abs. 1 RBEG angeführten monatlichen Ausgaben für Verkehr von 39, 01 Euro und für Freizeit, Unterhaltung und Kultur von 42, 44 Euro (vgl. LSG Hessen vom 28.04.2020, L 4 SO 92/20 B ER; SG München vom 10.03.3021 - S 46 AS 369/21 ER; beide juris).
  • SG München, 10.03.2021 - S 46 AS 369/21

    Kein Anspruch auf mehr als zehn FFP2-Masken im Monat

    Einige der im Regelbedarf enthaltenen Bedarfspositionen fallen wegen den allgemeinen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nur teilweise an, wie die in § 5 Abs. 1 RBEG angeführten Ausgaben für Verkehr von 39, 01 Euro und für Freizeit, Unterhaltung und Kultur von 42, 44 Euro (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2020, L 4 SO 92/20 B ER, juris Rn. 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2020 - L 13 AS 92/20
    Sollten sich - was die Antragstellerin allerdings nicht geltend macht - zwischenzeitlich die Lebensmittelpreise krisenbedingt erhöht haben, ist zu berücksichtigten, dass für andere im Regelbedarf enthaltene Positionen wie Verkehr, Freizeit, Unterhaltung, Kultur sowie Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen gegenwärtig keine oder deutlich geringere Kosten anfallen (so zutreffend Sozialgericht Konstanz, Beschluss vom 2. April 2020 - S 1 AS 560/20 ER - juris Rn. 26; vgl. auch Landessozialgericht - LSG - Darmstadt, Beschluss vom 7. Mai 2020 - L 4 SO 92/20 B ER).
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