Weitere Entscheidung unten: LSG Hamburg, 27.05.2010

Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 23.07.2009 - L 5 AS 111/09   

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https://dejure.org/2009,10992
LSG Rheinland-Pfalz, 23.07.2009 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2009,10992)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.07.2009 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2009,10992)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2009,10992)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Instandhaltungsrücklage sowie eines Kabelanschlusses als Bestandteil der Kosten für Unterkunft und Heizung; Kriterien zur Bestimmung der Angemessenheit einer Instandhaltungspauschale

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kosten für Instandhaltungsrücklage und Kabelanschluss als Sozialhilfeleistungen für Wohnungseigentümer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutzter Eigentumswohnung; Übernahme der Kosten einer Instandhaltungsrücklage und Kabelfernsehgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2010, 293
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 1/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

    Dabei kann offen bleiben, ob solche Zahlungen, die an eine Eigentümergemeinschaft nach dem WEG zu leisten sind, grundsätzlich zu den berücksichtigungsfähigen Kosten bei Wohnungseigentum gehören, weil der Wohnungseigentümer (ähnlich wie der Mieter) rechtlich zu ihrer Zahlung auch dann verpflichtet ist, wenn tatsächlich Aufwendungen für Instandhaltung nicht anfallen (so etwa LSG Baden-Württemberg Urteil vom 26.1.2007 - L 12 AS 3932/06 - ZFSH/SGB 2007, 347 = FEVS 58, 461 zum Hausgeld; LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 23.7.2009 - L 5 AS 111/09 = ZFSH/SGB 2009, 744 zu einer Instandhaltungsrücklage und den Kosten des Kabelanschlusses) .
  • LSG Bayern, 27.09.2012 - L 8 AS 646/10

    Angemessenheitsprüfung, Kosten, Unterkunft, Heizung, Unzumutbarkeit, Gesundheit

    Instandhaltungsrücklage zu übernehmen (vgl. Sächsisches Landessozialgericht vom 26.11.2009, L 7 AS 219/08; LSG Rheinland-Pfalz vom 23.07.2009, L 5 AS 111/09; LSG Baden-Württemberg vom 26.01.2007, L 12 AS 3932/06).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2013 - L 7 AS 506/11
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine nach § 16 Abs. 2 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) geschuldete Instandsetzungspauschale zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 2 SGB II a.F. zählt (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.07.2009, Az.: L 5 AS 111/09, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.05.2006, Az.: L 10 AS 102/06, offen in BSG, Urteil vom 22.08.2012, Az.: B 14 AS 1/12 R).
  • LSG Sachsen, 15.03.2012 - L 3 AS 588/10

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes, die auf sozialhilferechtliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zurückgeht (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. November 2001 - 5 C 9/01, 5 PKH 39/01 - BVerwGE 115, 256), wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. Sächs. LSG, Urteil vom 25. Oktober 2010 - L 7 AS 346/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 21 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 111/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 17 [für eine Eigentumswohnung]; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. November 2009 - L 26 AS 407/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 23; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 40) und im Schrifttum (vgl. z. B. Berlit, in: Münder [Hrsg.], SGB II [4. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 27; Lang/Link, a. a. O.; Piepenstock, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 47, m. w. N) geteilt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2012 - L 6 AS 1004/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe war - im Unterschied zu Eigentümern eines selbstbewohnten Hauses außerhalb einer Eigentümergemeinschaft (hierzu BSG, Urteil vom 03.03.2009, B 4 AS 38/08 R) - in der Rechtsprechung zu § 22 SGB II in der bis zum 31.12.2010 geltenden Fassung vor Inkrafttreten von § 22 Abs. 2 SGB II in der ab 01.01.2011 gültigen Fassung anerkannt, dass eine nach § 16 Abs. 2 WoEigG geschuldete Instandsetzungspauschale zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 SGB II zählt (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.07.2009, L 5 AS 111/09, ZFSH SGB 2009, 744; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.01.2007 - L 12 AS 3932/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.05.2006 - L 10 AS 102/06; ebenso Boerner, in: Löns/Herold-Tews, SGB 11, 3. Aufl., § 22 Rn. 72; anders für die Gewährung eines größeren Darlehens für eine Dachsanierung Bayerisches LSG, Urteil vom 18.03.2012, L 11 AS 455/09).
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LSG Hamburg, 27.05.2010 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2010,37861)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 27.05.2010 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2010,37861)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 27. Mai 2010 - L 5 AS 111/09 (https://dejure.org/2010,37861)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Hamburg - S 54 AS 160/07
  • LSG Hamburg, 27.05.2010 - L 5 AS 111/09
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