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   LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2009 - L 5 AS 124/09 B ER   

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https://dejure.org/2009,53324
LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2009 - L 5 AS 124/09 B ER (https://dejure.org/2009,53324)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.05.2009 - L 5 AS 124/09 B ER (https://dejure.org/2009,53324)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. Mai 2009 - L 5 AS 124/09 B ER (https://dejure.org/2009,53324)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2009 - L 5 AS 124/09
    Der vorgesehene zeitliche Umfang von 30 Stunden/Woche hätte den Beschwerdeführer ebenfalls nicht in unzumutbarer Weise belastet (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 60/07 R, Rdnr. 19 f.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 13 AS 100/10

    Gewährung von Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II);

    Ist die Beschwerde des Antragsgegners gegen die von dem SG Stade für den Februar 2010 nach § 86 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG getroffene Entscheidung schon aus den unter 2. dargestellten Gründen zurückzuweisen, so bedarf es in diesem Eilverfahren keiner Entscheidung dazu, ob der Sanktionsbescheid vom 22. Januar 2010 nicht auch deshalb rechtswidrig sein könnte, weil eine Rechtsfolgenbelehrung nur allgemein in der Anlage zur Änderung der Eingliederungsvereinbarung vom 12. Mai 2009 am 11. Juni 2009, nicht aber konkret vor dem Beginn des Praktikums bei der Firma I. Anfang Oktober 2009 erfolgt ist (für eine Belehrung in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der konkreten Maßnahme: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. vom 1. September 2006 - L 8 AS 315/06 ER - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. vom 18. September 2007 - L 10 B 114/06 - Berlit, aaO, Rdn. 69), und weil der Antragsgegner bei seiner Sanktionsentscheidung möglicherweise auch gehalten gewesen sein könnte, hier gem. § 31 Abs. 6 Satz 3 SGB II auch eine (Ermessens-)Entscheidung über eine Verkürzung der Dreimonatsfrist des § 31 Abs. 6 Satz 2 SGB II zu treffen (so wohl LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. vom 15. Mai 2009 - L 5 AS 124/09 B ER -, zit. nach juris, Rz. 54f. und Vagolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, Stand: März 2010, Rdn. 157 zu § 31), worin auch ein Ermessensausfall gesehen werden könnte (in diesem Sinne wohl Berlit, aaO, Rdn. 158).
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