Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2010 - L 5 AS 216/09 B ER |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2, § 23 Abs 5 S 1 SGB 2, § 86b Abs 2 S 2 SGG
Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutztem Hausgrundstück - Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen - Sanierung eines Schornsteinkopfes - Darlehen gem § 23 Abs 5 SGB 2 bei nicht sofort verwertbarem ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorläufige Übernahme einer Straßenausbaubeitragsforderung i.H.v. 9.495,74 EUR sowie einer Schornsteinkopfsanierung eines Eigenheims als Zuschuss; Angemessenheit des Hausgrundstücks für einen Arbeitslosengeld-Empfänger; Erfassung der Kosten für die Schornsteinsanierung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten bei einem selbst genutztem Eigenheim, Berücksichtigung der Kosten von Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 03.06.2009 - S 14 AS 487/09
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2010 - L 5 AS 216/09 B ER
Wird zitiert von ... (13)
- LSG Sachsen-Anhalt, 03.01.2011 - L 5 AS 423/09
Welche Haustür bei HARTZ IV?
Dabei ist es zumutbar, ein Absinken der Wohnqualität - bei ansonsten gewährleisteter Bewohnbarkeit - bis zu den für Mieter vorgegebenen Merkmalen eines einfachen, aber nicht allereinfachsten Wohnungsstandards hinzunehmen (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 11. Januar 2010, L 5 AS 216/09 B ER; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Mai 2009, L 12 AS 575/09 m.w.H. zur Rechtsprechung). - LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2010 - L 29 AS 328/10
Kosten der Unterkunft; selbst genutztes Eigenheim; Erhaltungsaufwand; …
Allgemein besteht zwar Einigkeit dahingehend, dass in jedem Fall die Aufwendungen notwendig sein müssen, um die Bewohnbarkeit der selbst bewohnten Immobilie zu erhalten, und wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen nicht zu den berücksichtigungsfähigen Kosten zählen, weil es nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II ist, durch grundlegende Sanierungen eine Wertsteigerung herbeizuführen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Januar 2010, L 5 AS 216/09 B ER, zitiert nach juris, m.w.N.).Dies gilt im Übrigen auch innerhalb der Gruppe der Immobilieneigentümer, damit keine Ungleichbehandlung von Leistungsbeziehern mit wertvollen gegenüber denen mit geringerwertigen Immobilien eintritt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, siehe oben L 5 AS 216/09 B ER).
- LSG Sachsen-Anhalt, 06.07.2010 - L 5 AS 136/10
Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - …
Dabei ist es zumutbar, ein Absinken der Wohnqualität - bei ansonsten gewährleisteter Bewohnbarkeit - bis zu den für Mieter vorgegebenen Merkmalen eines einfachen, aber nicht allereinfachsten Wohnungsstandards hinzunehmen (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 11. Januar 2010, L 5 AS 216/09 B ER; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Mai 2009, L 12 AS 575/09 (22) m.w.H. zur Rechtsprechung).
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2012 - L 5 AS 178/12
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltung und Reparatur - …
Größere Erneuerungsarbeiten sind - entgegen der Auffassung des Antragsgegners - nicht ausgeschlossen (vgl. Beschluss des Senats vom 11. Januar 2010, Az.: L 5 AS 216/09 B ER, juris RN 41). - LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2010 - L 8 SO 4/10
Einstweiliger Rechtsschutz - Eingliederungshilfe - Behandlungspflege in …
Das bedeutet gleichzeitig, dass es an einem Anordnungsgrund fehlt, wenn die vermutliche Zeitdauer des Hauptsacheverfahrens keine Gefährdung für die Rechtsverwirklichung und -durchsetzung bietet, wenn also dem Ast. auch mit einer späteren Realisierung seines Rechts geholfen ist (vgl. z.B. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 5 AS 216/09 B ER - juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/15
SGB-XII -Leistungen
Größere Erneuerungsarbeiten sind hierbei nicht ausgeschlossen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Januar 2010 - L 5 AS 216/09 B ER - juris Rn. 41). - LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2014 - L 4 AS 637/12
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - …
Der Leistungsempfänger von SGB II Leistungen müsse dabei ein Absinken der Wohnqualität seiner selbstgenutzten Immobilie grundsätzlich hinnehmen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 11. Januar 2010, L 5 AS 216/09 B ER). - LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/17
Sozialhilferecht: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Größere Erneuerungsarbeiten sind hierbei nicht ausgeschlossen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Januar 2010 - L 5 AS 216/09 B ER - juris Rn. 41). - LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2010 - L 8 SO 3/10
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Beiträge für die …
Das bedeutet gleichzeitig, dass es an einem Anordnungsgrund fehlt, wenn die vermutliche Zeitdauer des Hauptsacheverfahrens keine Gefährdung für die Rechtsverwirklichung und -durchsetzung bietet, wenn also dem Ast. auch mit einer späteren Realisierung seines Rechts geholfen ist (vgl. z.B. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Januar 2010 - L 5 AS 216/09 B ER - juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 10 KR 38/10
Vertragsärztliche Versorgung - Abgabe von saisonalem Grippeimpfstoff durch …
Der Senat lässt offen, ob bereits erhebliche wirtschaftliche Nachteile, die entstehen, wenn das Ergebnis eines langwierigen Verfahrens abgewartet werden müsste, ausreichen können (vgl bejahend LSG NRW, 08.10.2007, L 9 B 150/07 AS ER, Juris; anders LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2010, L 5 AS 216/09 B ER, Juris Rn. 24) oder ob einem Eilantrag bereits dann stattzugeben ist, wenn der Anordnungsanspruch offensichtlich gegeben ist. - SG Neuruppin, 29.10.2010 - S 18 AS 1314/07
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes …
- SG Potsdam, 01.03.2018 - S 31 AS 3142/11
- SG Würzburg, 21.12.2015 - S 18 AS 187/15
Keine Kostenübernahme für Modernisierungsmaßnahmen