Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bezuschussung einer Wohnung durch die Eltern eines Hilfebedürftigen in Höhe von 200,-- EUR als anzurechnendes Einkommen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Zuschusses der Eltern des Hilfebedürftigen zur Sicherung der Unterkunft als Einkommen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2010, 643

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 13 AS 38/07

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2009 - L 5 AS 221/09

  Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die Prozessakten, die beigezogene Archivakte SG Koblenz S 13 AS 38/07 sowie die Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen.

• SG Magdeburg, 20.02.2010 - S 11 AS 3600/09

  Volle Mietübernahme trotz drei Unterschriften

  Sie sind kein Einkommen und kein Vermögen und führen daher nicht zur Deckung des Bedarfs, so dass sie den Leistungsanspruch nicht ausschließen (vgl. hinsichtlich eines Zuschusses von Eltern an einen Hilfebedürftigen: Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 6. November 2009 - L 5 AS 221/09, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.08.2010 - L 5 AS 72/10

  Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht - Prüfungszeitpunkt - Grundsicherung für …

  Es soll vielmehr genügen, dass die Leistung nur unter einer bestimmten Erwartung gegeben wird und der Empfänger sie für den bestimmten Zweck erhalten soll, ohne jedoch zur zweckbestimmten Mittelverwendung gezwungen werden zu können (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. November 2009, L 5 AS 221/09).