Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - L 5 AS 31/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22473
LSG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - L 5 AS 31/08 (https://dejure.org/2008,22473)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.12.2008 - L 5 AS 31/08 (https://dejure.org/2008,22473)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - L 5 AS 31/08 (https://dejure.org/2008,22473)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,22473) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 7 Abs 4 S 1 Alt 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB 2 vom 20.07.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Dauer des Krankenhausaufenthalts - Prognoseentscheidung - Beginn des 6-Monats-Zeitraums des § 7 Abs 4 S 3 SGB 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Hessen, 21.01.2015 - L 6 AS 361/12

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei

    Der Zeitpunkt zur Erstellung der Prognose sei damit der der Aufnahme in die Übergangseinrichtung und nicht der der Stellung des Antrages auf Leistungen nach dem SGB II am 06.01.2010 (Verweis auf Landessozialgericht [LSG] Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008 - L 5 AS 31/08 -).

    Dem entspricht schließlich, dass in der Begründung des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (vom 20.07.2006, BGBl. I S. 1706), mit dem die maßgebliche Fassung des § 7 Abs. 4 SGB II eingeführt wurde, hinsichtlich des Zeitpunkts der Prognoseentscheidung auf den Beginn des Krankenhausaufenthalts und nicht auf die Antragstellung abgestellt wird (vgl. BT-Drs. 16/1410 S. 20; dem folgend etwa Thie, in: LPK-SGB II, § 7 Rn. 89 und Voelzke, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 7 Rn. 245; unklar: Hackethal, in: jurisPK-SGB II, § 7 Rn. 63; vgl. außerdem LSG Rheinland-Pfalz, Urtl. v. 18.12.2008 - L 5 AS 31/08 - juris Rn. 14).

  • LSG Bayern, 06.11.2013 - L 11 AS 661/11

    Für die nach § 7 Abs 4 Satz 3 SGB II anzustellende Prognose über die zu

    Maßgeblich für die anzustellende Prognose über die Dauer des Aufenthaltes war vorliegend damit die Antragstellung am 22.10.2010, mithin die ab diesem Datum zu prognostizierende voraussichtliche Restaufenthaltsdauer in der E. (so auch Spellbrink/G. Becker aaO Rn 120; Knickrehm in: Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl, § 7 SGB II Rn 25; aA LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008 - L 5 AS 31/08; Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB II, Stand 10/2013, § 7 Rn 245; wohl auch Hänlein in: Gagel, SGB II/SGB 111, 50. Ergänzungslieferung 2013, § 7 Rn 78 aE; offen gelassen von BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 5).

    Die vorliegende Entscheidung weicht vom Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.12.2008 - L 5 AS 31/08) ab.

  • SG Kassel, 28.08.2013 - S 7 AS 973/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in

    Hierbei verweist die Beklagte auf Entscheidungen des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 18.12.2008 (Az. L 5 AS 31/08, juris) und des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 20.02.2008 (Az. L 7 B 274/07 AS, juris).

    Verbreitet wird die Auffassung vertreten, maßgebend für den Beginn der Prognoseentscheidung sei der Tag der tatsächlichen Aufnahme in die Therapieeinrichtung (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08, juris, RdNr. 14; juris - Praxiskommentar, Hackethal, § 7, RdNr. 63; Valgolio in Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB II, § 7, RdNr. 244; Thie/Schoch in LPK, Kommentar zum SGB II, § 7, RdNr. 93 am Ende; (ohne dortige Entscheidungserheblichkeit wohl auch) Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.02.2008, L 7 B 274/07 AS, juris, RdNr. 8).

    Für die Gegenauffassung spricht auch nicht eine vermeintliche Intention des Gesetzgebers (so Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08, juris, RdNr. 14): Zwar heißt es in dem Gesetzentwurf der Fraktion in der CDU/CSU und SPD (Bundestags-Drucksache 16/1410, abgedruckt bei Hauck/Noftz, SGB II, M050, S. 37 zu Nr. 7c: "Für diese Gruppe ist eine Prognoseentscheidung zu Beginn des Aufenthaltes im Krankenhaus zu treffen." Der Gesamtzusammenhang der Gesetzesbegründung ergibt jedoch keinen Anhaltspunkt dafür, dass der Gesetzgeber hierbei auch diejenigen Fälle vor Augen gehabt hat, in denen die Aufnahme in der stationären Einrichtung und die Antragstellung zeitlich auseinander fallen.

  • LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

    Berufung, Grundsicherung, Arbeitsuchender, Leistungsausschluss,

    Auf die umstrittene Frage, ob bei einer noch nicht erfolgten Leistungsbewilligung immer auf den Beginn des stationären Aufenthalts oder, falls der Antrag später gestellt wird, auf den Tag der Antragstellung abzustellen ist, kommt es in dieser Konstellation nicht an (für eine Berechnung ab dem Beginn des Aufenthalts: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08 und Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, K § 7, Rdnr. 245; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; BT-Drucksache 16/1410, a.A. LSG Bayern, Urteil vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 - offengelassen BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R).
  • SG Köln, 23.02.2010 - S 32 AS 290/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Gegenmeinung stellt maßgeblich auf das bereits durch das BSG problematisierte vermeintliche Missbrauchspotential einer solchen Handhabung ab und verweist für die Interpretation von § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II jedenfalls ab Inkrafttreten des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006 (a.a.O.) auf die entsprechende Gesetzesbegründung, nach der die Prognosentscheidung zu Beginn des Aufenthalts im Krankenhaus zu treffen sei (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, Az. L 5 AS 31/08 unter Verweis auf BT-Drs. 16/1410 S. 20).
  • SG Köln, 27.01.2011 - S 32 AS 307/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Gegenmeinung stellt maßgeblich auf das bereits durch das Bundessozialgericht problematisierte vermeintliche Missbrauchspotential einer solchen Handhabung ab und verweist für die Interpretation von § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II jedenfalls ab Inkrafttreten des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006 (a.a.O.) auf die entsprechende Gesetzesbegründung, nach der die Prognosentscheidung zu Beginn des Aufenthalts im Krankenhaus zu treffen sei (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Dezember 2008, Az. L 5 AS 31/08 unter Verweis auf BT-Drs. 16/1410 S. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht