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   LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,11893
LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11 B ER (https://dejure.org/2011,11893)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.09.2011 - L 5 AS 326/11 B ER (https://dejure.org/2011,11893)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. September 2011 - L 5 AS 326/11 B ER (https://dejure.org/2011,11893)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 16c Abs 1 S 1 SGB 2, § 16c Abs 1 S 2 SGB 2, § 16c Abs 2 S 1 SGB 2, § 16c Abs 2 S 2 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige - kein Nachweis wirtschaftlicher Tragfähigkeit trotz positiver Stellungnahme der fachkundigen Stelle bei Abweichen des dort vorgelegten unternehmerischen Konzepts von den Angaben im Förderantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Eingliederungsleistung an Selbständige nach § 16c Abs 2 SGB II - Zuschuss; Darlehen; Eingliederung; Dienstleister; selbständige Tätigkeit; unternehmerisches Konzept; Erfolgsprognose; Eintrittsgebühr; Geschäftskonzept; Stellungnahme; fachkundige Stelle; Finanzierung; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2011 - L 19 AS 213/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11
    Die Erfolgsprognose ist danach notwendige Voraussetzung für die Ermessensentscheidung der Behörde (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: L 3 AS 318/09 B ER, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2011, Az.: L 19 AS 213/11 B, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11
    PKH kommt hingegen nicht in Betracht, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (BSG, Urteil vom 17. Februar 1998, Az.: B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500, § 62 Nr. 19).
  • LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11
    Die Erfolgsprognose ist danach notwendige Voraussetzung für die Ermessensentscheidung der Behörde (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: L 3 AS 318/09 B ER, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2011, Az.: L 19 AS 213/11 B, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einstiegsgeld; selbständige Tätigkeit;

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11
    Es kann dahinstehen, ob eine wirtschaftliche Tragfähigkeit bereits vorliegt, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgaben deckt (so Sächs. LSG, a.a.O., RN 27), oder ob darüber hinaus die Überwindung der Hilfebedürftigkeit wahrscheinlich sein muss (vgl. zum Vorst.: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. Juni 2011, Az.: L 25 AS 538/10, juris RN 33-35).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11
    Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, Az.: 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.02.2012 - L 5 AS 232/10

    Wirtschaftliche Tragfähigkeit der geplanten selbständigen Tätigkeit als

    Gründe für eine Ermessensreduzierung auf Null, die Voraussetzung wäre eine (vorläufige) Verpflichtung des Antragsgegners im einstweiligen Rechtsschutz auf Gewährung der Förderleistung (vgl. Beschlüsse des Senats vom 9. September 2011, Az.: L 5 AS 326/11 B ER, juris RN 42; vom 23. August 2011, Az.: L 5 AS 309/11 B ER, juris RN 26; und vom 7. Juli 2011, Az.: L 5 AS 177/11 B ER, juris RN 30), hat der Antragsteller nicht glaubhaft gemacht.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2021 - L 9 AS 883/18
    Denn dabei handelt es sich um ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal für sämtliche Eingliederungsleistungen an Selbstständige (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06.6.2013 - L 7 AS 1884/12 -, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09.09.2011 - L 5 AS 326/11 B ER -, alle juris; Gagel/Hannes, SGB II/SGBIII, Stand Juni 2021, § 16b Rn. 58; Voelzke in: Hauck/Noftz, SGB, 03/19, § 16b SGB II, Rn. 81).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2012 - L 11 AS 781/12
    Damit hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass allenfalls auf die Stellungnahme verzichtet werden kann, wenn die zur Entscheidung über den Zuschuss berufene Behörde über eigene Kompetenzen zur Bewertung von Unternehmen verfügt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2011 - L 5 AS 326/11 B ER Rn 40).
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