Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 17.09.2012 - L 5 AS 378/10 B ER   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 7 Abs 4a SGB 2, § 10 Abs 1 Nr 3 SGB 2, § 10 Abs 1 Nr 4 SGB 2, § 7 Abs 4 S 1 SGB 2, § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung - keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich - wichtiger Grund - Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation - einstweiliger Rechtsschutz - vorläufige Zahlungseinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 39 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Dortmund, 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16

    Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen

    Weiter wird vertreten, es sei inzident im Rahmen des Rechtsschutzes gegen die Aufhebungs- oder Bewilligungsentscheidung zu überprüfen, ob die Zustimmung zu erteilen gewesen wäre (Hessisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 10.10.2013, L 6 AS 675/13 B ER, juris, Rn. 5; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.09.2012, L 5 AS 378/10 B ER, juris, Rn. 34; ebenso anhand der vergleichbaren Bestimmung des § 16 Abs. 4 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch [SGB V] zum Krankengeld Harich, in: Beck"?scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 01.08.2016, § 16 SGB V Rn. 32 unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG] zu § 216 Abs. 1 Nr. 2 der Reichsversicherungsordnung [RVO]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2014 - L 19 AS 389/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die vorläufige Zahlungseinstellung von

    Der einstweilige Rechtsschutz gegen die vorläufige Zahlungseinstellung nach § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 SGB III richtet sich nicht nach § 86b Abs. 1 SGG, der gegenüber § 86b Abs. 2 SGG vorrangig ist, sondern nach § 86b Abs. 2 SGG (vgl. zum einstweiligen Rechtsschutz bei vorläufigen Zahlungseinstellungen Beschluss des Senats vom 03.09.2012 - L 19 AS 1603/12 B ER; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 17.09.2012 - L 5 AS 378/10 B ER; LSG Bayern Beschluss vom 07.03.2013 - L 7 AS 77/13 B PKH; Kallert in Gagel, SGB III, § 331 SGB III Rn. 16).

    Es handelt sich um die Statuierung eines Zurückbehaltungsrechts, das die Fälligkeit des sich aus dem Bewilligungsbescheid ergebenden Anspruchs aufhebt und nicht durch Verwaltungsakt geltend gemacht zu werden braucht (vgl. Beschluss des Senats vom 03.09.2012 - L 19 AS 1603/12 B ER; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 17.09.2012 - L 5 AS 378/10 B ER; Eicher/Greiser in Eicher, SGB 11, 3 Aufl., § 40 Rn. 121; Düe in Brand, SGB 111, 6 Aufl., § 331 Rn. 7).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2019 - L 8 AS 251/18
    Der Leistungsausschluss soll bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nicht eingreifen, dem eine Erwerbstätigkeit nach § 10 SGB II nicht zumutbar ist wie in dem dortigen Fall einer alleinerziehenden hilfebedürftigen Person in Elternzeit gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. August 2013 - L 34 AS 1030/11 -, juris, Rn. 24 f.; ebenso Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. September 2012 - L 5 AS 378/10 B ER -, juris; wohl ablehnend Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. November 2017 - L 7 AS 934/17 B ER-, juris, Rn. 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht