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   LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2011 - L 5 AS 427/10 B ER   

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https://dejure.org/2011,19792
LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2011 - L 5 AS 427/10 B ER (https://dejure.org/2011,19792)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.03.2011 - L 5 AS 427/10 B ER (https://dejure.org/2011,19792)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. März 2011 - L 5 AS 427/10 B ER (https://dejure.org/2011,19792)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer

    Sie stellen entweder - worauf auch das SG zutreffend hinweist - auf einen geschätzten Anteil (üblicherweise 4 - 10 %) der Brennstoffkosten ab (vgl BGH Urteil vom 20.2.2008 - VIII ZR 27/07; Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss vom 10.1.1997 - 2Z BR 35/96; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 10.7.2012 - L 7 AS 988/11 ZVW; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 25.3.2011 - L 12 AS 2404/08) oder auf den geschätzten Stromverbrauch der Heizungsanlage während der ebenfalls geschätzten durchschnittlichen Betriebsstunden ihrer wesentlichen elektrischen Vorrichtungen (vgl OLG Hamm Beschluss vom 22.12.2005 - 15 W 375/04; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 22.11.2012 - L 5 AS 83/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 25.3.2011 - L 5 AS 427/10 B ER) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2012 - L 7 AS 988/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebsstrom für die

    Zweifel bestehen auch deshalb, weil das LSG Sachsen-Anhalt unter Auswertung von durch SGB II-Leistungsbeziehern und deren Selbsthilfegruppen betriebenen Internetforen für den Betrieb der Heizungsanlage von einem Bundesdurchschnitt von 1800 jährlichen Betriebsstunden ausgegangen ist (Beschluss vom 25.04.2011 - L 5 AS 427/10 B ER - Rdnr. 68).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2016 - L 31 AS 300/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebsstromkosten der

    Sie stellen entweder - worauf auch das SG zutreffend hinweist - auf einen geschätzten Anteil (üblicherweise 4 - 10 %) der Brennstoffkosten ab (vgl. BGH Urteil vom 20.2.2008 - VIII ZR 27/07; Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss vom 10.1.1997 - 2Z BR 35/96; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 10.7.2012 - L 7 AS 988/11 ZVW; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 25.3.2011 - L 12 AS 2404/08) oder auf den geschätzten Stromverbrauch der Heizungsanlage während der ebenfalls geschätzten durchschnittlichen Betriebsstunden ihrer wesentlichen elektrischen Vorrichtungen (vgl. OLG Hamm Beschluss vom 22.12.2005 - 15 W 375/04; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 22.11.2012 - L 5 AS 83/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 25.3.2011 - L 5 AS 427/10 B ER).".
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.07.2011 - L 5 AS 177/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung -

    Insgesamt bewilligte der Beschwerdegegner für die Zeit von Oktober 2009 bis Oktober 2010 für die Heizkosten 848, 29 EUR (dazu im Einzelnen: Beschluss des erkennenden Senats vom 25. März 2011, L 5 AS 427/10 B ER).

    Unerheblich ist insoweit, dass die vorige Jahresabrechnung vom 22. Oktober 2010 für die Zeit vom 29. Oktober 2009 bis 8. Oktober 2010 bereits Gegenstand des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes L 5 AS 427/10 B ER gewesen ist.

    Insoweit verweist der Senat auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom 25. März 2010, L 5 AS 427/10 B ER (Seite 10 ff.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.11.2012 - L 5 AS 83/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebsstrom der Heizungsanlage -

    Hinsichtlich der Leistungsaufnahme der Gaskombitherme geht der Senat nicht von 240 W aus (so noch im Beschluss vom 25. März 2011, L 5 AS 427/10 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.07.2012 - L 7 AS 883/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit von Heizkosten -

    So hat der Senat selbst in einer anderen Konstellation in Erwägung gezogen, im Hinblick auf eine konkrete Beschaffenheit der Wohnung bzw. deren Nutzung höhere Kosten als der ungünstigsten Verbrauchskategorie als angemessen anzusehen (vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, 25. März 2011 - L 5 AS 427/10 B ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2017 - L 9 AS 1543/16
    Sie stellen entweder auf einen geschätzten Anteil (üblicherweise 4-10 %) der Brennstoffkosten ab (BSG, Urteil vom 20.02.2008, VIII ZR 27/07, Bayerisches OLG, Beschluss vom 10.01.1997, 2ZBR 35/96, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.03.2011, L 12 AS 2404/08, Juris) oder auf den geschätzten Stromverbrauch der Heizungsanlage während der ebenfalls geschätzten durchschnittlichen Betriebsstunden ihrer wesentlichen elektrischen Vorrichtungen (OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2005, 15 W 375/04, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.03.2011, L 5 AS 427/10 B ER, Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2012 - L 7 AS 883/11

    Grundsicherung

    So hat der Senat selbst in einer anderen Konstellation in Erwägung gezogen, im Hinblick auf eine konkrete Beschaffenheit der Wohnung bzw. deren Nutzung höhere Kosten als der ungünstigsten Verbrauchskategorie als angemessen anzusehen (vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, 25. März 2011 - L 5 AS 427/10 B ER).
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