Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 7 Abs 3a SGB 2, § 86b SGG
  Bedarfsgemeinschaft bei langjährigem Zusammenwohnen nach Trennung; Abschlag von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bei Folgenabwägung

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 7 Abs 3 Nr 3 Buchst c SGB 2, § 7 Abs 3a Nr 1 SGB 2, § 20 SGB 2
  (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft - Vermutungsregelung - Unaufklärbarkeit im einstweiligen Rechtsschutz - Abschlag von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bei Folgenabwägung)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abschlag von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bei Folgenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abschlag von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bei Folgenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• LSG Berlin-Brandenburg, 21.06.2012 - L 20 AS 1278/12

  Kaution, einstweiliger Rechtsschutz, Aufrechnung

  5 Im Übrigen bewirkt die Kürzung um 10 v.H. der Regelleistung auch keine solche Notlage, der mit einer einstweiligen Anordnung zu begegnen wäre, da ein Betrag von 80 v.H. der Regelleistung, auch bei Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Abwendung etwaiger Notlagen ausreichend wäre (LSG Berlin-Brandenburg v. 06.05.2010, L 5 AS 457/10 B ER, juris, Rn. 5 m.w.N.).
• SG Berlin, 08.11.2010 - S 128 AS 33550/10

  Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - vermutete Einstehens- und …

  Die Möglichkeit eines Abschlags auf 80 Prozent sieht die Kammer bei der Regelleistung als existenzsichernde Leistung nicht (anders LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Mai 2010 - L 5 AS 457/10 B ER - juris; wie hier LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. August 2005 - L 19 B 33/05 AS ER - juris - wie hier auch LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2006 - L 3 ER 183/06 AS).