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   LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16   

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https://dejure.org/2021,12298
LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 (https://dejure.org/2021,12298)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 (https://dejure.org/2021,12298)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. April 2021 - L 5 AS 526/16 (https://dejure.org/2021,12298)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt - Angemessenheitsprüfung - Wohnflächengrenze - Vergleichsraumbildung - schlüssiges Konzept

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, ; § 22 Abs 1 S 3 SGB 2
    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung für einen Zwei-Personen-Haushalt im Land Sachsen-Anhalt; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Mietwerterhebung im Salzlandkreis auf ...

  • rechtsportal.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, ; § 22 Abs 1 S 3 SGB 2
    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung für einen Zwei-Personen-Haushalt im Land Sachsen-Anhalt; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Mietwerterhebung im Salzlandkreis auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (24)

  • BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 34/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Eine Begründung, in der die Ermittlung der Angemessenheit aus den Daten dargelegt wird (vgl. BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [19], Juris).

    Denn es erscheint überzeugend und ist im gerichtlichen Verfahren nicht schlüssig infrage gestellt worden (BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [24], Juris).

    Die Heranziehung von älteren Bestandsmieten dient auch der Vermeidung von mietpreiserhöhenden Wirkungen und bildet den aktuellen örtlichen Wohnungsmarkt realitätsgerecht ab (BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [27], Juris).

    Eine solche generelle Anforderung an ein schlüssiges Konzept lässt sich nicht herleiten (BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [21], Juris).

    Dieses Verfahren ist grundsätzlich zur Ermittlung der tatsächlich verfügbaren Wohnungen geeignet (BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [27], Juris).

    Es handelt sich um tatrichterliche Beweiswürdigungen für allgemeinere Prüfungsmaßstäbe (BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 34/19 R [20], Juris).

  • BSG, 30.01.2019 - B 14 AS 24/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Dies gilt auch für die Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs durch die Verwaltung (BSG, Urteil vom 30. Januar 2019, B 14 AS 24/18 R [18]).

    Allerdings ist dabei die gerichtliche Überprüfung auf eine nachvollziehende Kontrolle im Sinne einer Verfahrenskontrolle beschränkt (BSG, Urteil vom 30. Januar 2019, B 14 AS 24/18 R [26], Juris).

    Beim maßgeblichen örtlichen VR handelt es sich um "ausgehend vom Wohnort der Leistungsberechtigten ausreichend große Räume der Wohnbebauung aufgrund räumlicher Nähe, mit zusammenhängender Infrastruktur und insbesondere verkehrstechnischer Verbundenheit, die insgesamt betrachtet einen homogenen Lebens- und Wohnbereich darstellen" (BSG, Urteil vom 30. Januar 2019, B 14 AS 24/18 R [22], Juris).

    Dabei ist jedoch zu vermeiden, (allzu) kleinteilige Vergleichsräume zu bilden (BSG, Urteil vom 30. Januar 2019, B 14 AS 24/18 R [22,33], Juris).

  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 22/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Abschließend ist zu klären, ob die Leistungsberechtigten eine abstrakt angemessene Wohnung hätten anmieten können (vgl. dazu etwa BSG, Urteil vom 17. September 2020, B 4 AS 22/20 R [23], Juris).

    In der Rechtsprechung werden niedrigere Perzentilwerte für die Grenzziehung des Mietpreises akzeptiert (BSG, Urteil vom 10. September 2013, B 4 AS 77/12 R [37], Juris: Die unteren 20% bei einem Anteil von SGB II-Leistungsbeziehern an allen Haushalten entsprechen einer Orientierung an den unteren 20% der Einkommensbezieher; BSG, Urteil vom 17. September 2020, B 4 AS 22/20 R [37], Juris: 33% der erfassten Angebotsmieten sind auf jeden Fall ausreichend, um das untere Segment des Wohnungsmarktes abzubilden, wobei dieser Wert nicht zwingend ist).

    Da es sich hierbei um eine Günstigkeitsprüfung handelt, war es auch nicht erforderlich zu ermitteln, ob diese Datensätze des Beklagten Wohnungen des unteren Segments betreffen (anders: BSG, Urteil vom 17. September 2020, B 4 AS 22/20 R [41], Juris für den Fall, dass nicht festgestellt ist, ob die Bestandsdaten von einem repräsentativen Datensatz oder von Wohnungen des einfachen Standards stammen).

  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 11/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Duisburg

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Mangels fundierter Einwände auf diesbezügliche Mängel der Repräsentativität hatte der Senat der Behauptung nicht weiter nachzugehen (vgl. BSG, 17. September 2020, B 4 AS 11/20 R [24], Juris).

    Zum anderen geht das Konzept des Beklagten ausdrücklich nicht von einer Gesamtangemessenheitsgrenze aus (BSG, Urteil vom 17. September 2020, B 4 AS 11/20 R [27], Juris).

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 77/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Dass die Bruttokaltmiete als Beobachtungsgegenstand der Datenerhebung gewählt wurde, ist nicht zu beanstanden (BSG, Urteil vom 10. September 2013, B 4 AS 77/12 R [31]; Beschluss vom 2. April 2014, B 4 AS 17/14 B [6], Juris).

    In der Rechtsprechung werden niedrigere Perzentilwerte für die Grenzziehung des Mietpreises akzeptiert (BSG, Urteil vom 10. September 2013, B 4 AS 77/12 R [37], Juris: Die unteren 20% bei einem Anteil von SGB II-Leistungsbeziehern an allen Haushalten entsprechen einer Orientierung an den unteren 20% der Einkommensbezieher; BSG, Urteil vom 17. September 2020, B 4 AS 22/20 R [37], Juris: 33% der erfassten Angebotsmieten sind auf jeden Fall ausreichend, um das untere Segment des Wohnungsmarktes abzubilden, wobei dieser Wert nicht zwingend ist).

  • BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 40/19 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anforderungen an die Prüfung der Angemessenheit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Dies gilt ungeachtet der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Kostensenkungsaufforderungen (§ 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II) und der nach dem streitigen Zeitraum eingeführten Gesamtangemessenheitsgrenze nach § 22 Abs. 10 SGB II (dazu und zum folgenden: BSG, Urteil vom 30. Januar 2019, B 14 AS 11/18 R; Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 40/19 R, Juris).

    Da die Nachforderung aus einem Zeitraum stammt, indem die Leistung für die KdU bereits auf die Angemessenheit beschränkt war, kommt es auf einen möglichen Beginn einer Kostenabsenkung nicht an (vgl. BSG, Urteil vom 3. September 2020, B 14 AS 40/19 R [37], Juris).

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Dabei muss das Produkt aus Wohnfläche und -standard eine insgesamt angemessene Wohnungsmiete ("Referenzmiete") ergeben (vgl. BSG, Urteil vom 19. Februar 2009, B 4 AS 30/08 R, [13], Juris).

    Dies würde zwar nicht zur Angemessenheit der tatsächlichen Mietkosten führen, könnte jedoch eine Verlängerung der Frist für eine Kostensenkung erforderlich machen (BSG, Urteil vom 19. Februar 2009, B 4 AS 30/08 R, [32], Juris).

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Die Kläger haben bereits vor dem SG zulässigerweise den Streitgegenstand auf die Höhe der Leistungen für die KdU begrenzt (vgl. BSG, Urteil vom 6. April 2011, B 4 AS 119/10 R [32], Juris).

    Der Beklagte hatte sich daher nicht widersprüchlich verhalten, vielmehr mussten die Kläger von dessen unverändertem Standpunkt zur geforderten Kostensenkung ausgehen (BSG, Urteil vom 22. November 2011, B 4 AS 219/10 R [21]; Urteil vom 6. April 2011, B 4 AS 119/10 R [39], Juris).

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Es ist dabei hinzunehmen, dass von den Randlagen aus der Stadtkern nur mit einer erwerbstätigen Pendlern zumutbaren Anfahrtszeit zu erreichen sein kann (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010, B 14 AS 2/10 R [18], Juris).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an die

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2021 - L 5 AS 526/16
    Es müssen daher stets Einwände zur Unmöglichkeit eines Wohnungswechsels vorgebracht gebracht werden (BSG, Urteil vom 19. März 2008, B 11b AS 43/06 R, [15], Urteil vom 13. April 2011, B 14 AS 32/09 R [30 f.], Juris).
  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 78/12 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Leistungen gem

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und

  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 17/14 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 32/09 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

  • BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 28/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unangemessenheit der Unterkunftskosten -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 2/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 61/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • BSG, 30.01.2019 - B 14 AS 11/18 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

  • BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 37/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Berlin -

  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 78/09 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsaufforderung wegen unangemessener

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 65/09 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 219/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - kein Anspruch auf isolierte

  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

  • SG Magdeburg, 07.06.2022 - S 28 AS 2361/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Egeln bei

    Emotionale Verbindungen, die unter Umständen trotz der Kreisgebietsreform seit Jahren fortbestehen, ändern nichts daran, dass die Homogenität im Lebens- und Wohnbereich auch innerhalb des von der A & K GmbH definierten Vergleichsraums gewährleistet ist (im Ergebnis ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 54 ff.).

    Ein konkreter Hinweis auf eine Segregation ist weder vorgetragen noch erkennbar (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 106).

    Demgegenüber soll das schlüssige Konzept im Rahmen des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II den Mietwohnungsmarkt insgesamt abbilden und nicht nur "Höchstgrenzen" (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

    Der pauschale Verweis auf andere Mietwerte in Mietspiegeln kann daher nicht zur Unschlüssigkeit des Angemessenheitskonzepts führen, da beide Datenerhebungen insoweit nicht vergleichbar sind (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

  • SG Magdeburg, 21.06.2022 - S 28 AS 628/19

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in

    Emotionale Verbindungen, die unter Umständen trotz der Kreisgebietsreform seit Jahren fortbestehen, ändern nichts daran, dass die Homogenität im Lebens- und Wohnbereich auch innerhalb des von der A & K GmbH definierten Vergleichsraums gewährleistet ist (im Ergebnis ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 54 ff.).

    Ein konkreter Hinweis auf eine Segregation ist weder vorgetragen noch erkennbar (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 106).

    Demgegenüber soll das schlüssige Konzept im Rahmen des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II den Mietwohnungsmarkt insgesamt abbilden und nicht nur "Höchstgrenzen" (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

    Der pauschale Verweis auf andere Mietwerte in Mietspiegeln kann daher nicht zur Unschlüssigkeit des Angemessenheitskonzepts führen, da beide Datenerhebungen insoweit nicht vergleichbar sind (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

  • SG Magdeburg, 21.06.2022 - S 28 AS 1977/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in

    Emotionale Verbindungen, die unter Umständen trotz der Kreisgebietsreform seit Jahren fortbestehen, ändern nichts daran, dass die Homogenität im Lebens- und Wohnbereich auch innerhalb des von der A & K GmbH definierten Vergleichsraums gewährleistet ist (im Ergebnis ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 54 ff.).

    Ein konkreter Hinweis auf eine Segregation ist weder vorgetragen noch erkennbar (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 106).

    Demgegenüber soll das schlüssige Konzept im Rahmen des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II den Mietwohnungsmarkt insgesamt abbilden und nicht nur "Höchstgrenzen" (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

    Der pauschale Verweis auf andere Mietwerte in Mietspiegeln kann daher nicht zur Unschlüssigkeit des Angemessenheitskonzepts führen, da beide Datenerhebungen insoweit nicht vergleichbar sind (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.04.2021 - L 5 AS 526/16 - juris, Rn. 96 ff.).

  • SG Magdeburg, 25.06.2021 - S 14 AS 965/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Das Konzept des Jobcenters Salzlandkreis ist weiterhin, auch über den 1.1.2017 hinaus, nicht als schlüssig anzusehen (entgegen LSG Halle vom 15.4.2021 - L 5 AS 526/16).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des 5. Senates des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 15.04.2021 (L 5 AS 526/16).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.08.2022 - L 5 AS 592/21

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in

    Hinsichtlich der Schlüssigkeit des Konzepts des Beklagten, das vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 seine Gültigkeit hatte, verweist der Senat auf seine Urteile vom 15. April 2021 (L 5 AS 526/16) und vom 19. Mai 2021 (L 5 AS 526/20).

    Um Wiederholungen zu vermeiden, verweist der Senat auf die Ausführungen im Urteil vom 15. April 2021 (L 5 AS 526/16).

  • SG Magdeburg, 24.06.2021 - S 20 AS 3900/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft, Übernahme von

    Ja, denn zu berücksichtigen ist die Größe des Kreises, die unterschiedliche Besiedlungsdichte der Mittelzentren Staßfurt, Bernburg, Aschersleben und Schöneberg auf der einen und der übrigen Kommunen auf der anderen Seite, die Unterschiede in der Erreichbarkeit und Verbindung der einzelnen Orten zur untereinander und der unterschiedlichen Mietpreisniveaus (vgl. hierzu LSG Sachsen-Anhalt vom 15. April 2021, L 5 AS 526/16, Rn. 55).

    Das LSG Sachsen-Anhalt hat in seinem Urteil vom 15.04.2021 (L 5 AS 526/16) unter Auseinandersetzung mit den hier wie dort inhaltsgleichen klägerischen Einwänden die im folgenden dargestellten Erwägungen angestellt.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 470/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Köthen im

    Der Senat teilt nicht die Einschätzung des Konzepterstellers, die Vermietereigenschaft ("institutioneller Vermieter" oder "Kleinvermieter") sei kein relevanter mietpreisbestimmender Faktor (so der 5. Senat des LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. April 2021, L 5 AS 526/16, juris RN 93).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 546/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Köthen im

    Der Senat teilt nicht die Einschätzung des Konzepterstellers, die Vermietereigenschaft ("institutioneller Vermieter" oder "Kleinvermieter") sei kein relevanter mietpreisbestimmender Faktor (so der 5. Senat des LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. April 2021, L 5 AS 526/16, juris RN 93).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 276/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Der Senat teilt nicht die Einschätzung des Konzepterstellers, die Vermietereigenschaft ("institutioneller Vermieter" oder "Kleinvermieter") sei kein relevanter mietpreisbestimmender Faktor (so der 5. Senat des LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. April 2021, L 5 AS 526/16, juris RN 93).
  • SG Magdeburg, 24.09.2021 - S 27 AS 2626/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Ungeachtet dessen, dass hierzu ein obergerichtlich abweichendes Urteil ergangen ist (LSG Sachsen-Anhalt vom 15. April 2021, L 5 AS 526/16, juris), ist ausschließlich das streitbefangene Konzept Gegenstand der gerichtlichen Prüfung.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.12.2022 - L 4 AS 293/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 585/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Zerbst im

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 586/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Zerbst im

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2022 - L 4 AS 291/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Köthen im

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2022 - L 4 AS 149/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt in

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 115/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 89/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2021 - L 6 AS 127/18

    Ermittlung der angemessenen Kosten für die Unterkunft durch den

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2022 - L 5 AS 526/20

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt im

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2021 - L 6 AS 126/18

    Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft durch den Grundsicherungsträger

  • SG Magdeburg, 07.06.2022 - S 28 AS 3448/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

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