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   LSG Sachsen-Anhalt, 28.05.2015 - L 5 AS 570/13   

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https://dejure.org/2015,32613
LSG Sachsen-Anhalt, 28.05.2015 - L 5 AS 570/13 (https://dejure.org/2015,32613)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.05.2015 - L 5 AS 570/13 (https://dejure.org/2015,32613)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. Mai 2015 - L 5 AS 570/13 (https://dejure.org/2015,32613)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 5; SGG § 99; SGB X § 48
    Ernährungsbedingter Mehrbedarf; Laktoseintoleranz; Vollkosternährung; Substitution; laktosearme Ernährung; laktosefreie Ernährung; geistige Leistungseinschränkung; individueller Ernährungsbedarf; Ausgaben; Aufwendungen; Kosten; Klageänderung; Bewilligungszeitraum; ...

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 ; SGB II § 21 Abs. 5 ; SGG § 99
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; Keine Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Laktoseintoleranz; Klassifizierung einer im Verwaltungsverfahren vorgelegten ärztlichen Bescheinigung über einen ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Keine Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Laktoseintoleranz; Klassifizierung einer im Verwaltungsverfahren vorgelegten ärztlichen Bescheinigung über einen Ernährungsmehrbedarf ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein erhöhter Kostenaufwand durch empfohlene laktosearme Ernährung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 9 AS 2069/15

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung -

    Ein vollständiger Verzicht auf laktosehaltige Lebensmittel ist nicht erforderlich (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28.05.2015, L 5 AS 570/13, Juris, Rdnr. 56 unter Hinweis auf Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit in The EFSA Journal 2010, 8 (9), 1777).

    Da die Empfehlungen keine Rechtsnormqualität aufweisen, gibt es auch keine Hinderungsgründe, die darin enthaltenen medizinischen und ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse auch mit den Ergebnissen der Amtsermittlung zu vergleichen bzw. in diese einfließen zu lassen, wenn diese Zeiträume betreffen, die - wie hier - vor der Veröffentlichung der neuen Empfehlungen lagen (BSG, Urteil vom 10.05.2011, a.a.O., Juris, Rdnr. 23, m.w.N., Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28.05.2015, a. a. O.).

  • SG Darmstadt, 18.11.2015 - S 20 AS 331/14

    Keine höheren Leistungen für Hartz IV-Empfänger mit Laktoseintoleranz

    Dies gilt auch, wenn - wie hier - die Leistungen bestandskräftig festgestellt und der Mehrbedarf in einem gesonderten Verfahren abgelehnt worden ist (BSG, Urt. v. 12. Dezember 2013, - B 4 AS 6/13 R -, Rdn. 10, 11 bei juris; LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 28. Mai 2015, - L 5 AS 570/13 -, Rdn. 32 bei juris).

    Es gibt keine Gründe, die dort dokumentieren ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse nicht heranzuziehen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 28. Mai 2015, a.a.O., Rdn. 54 bei juris; vgl. auch BSG, Urt. v. 10. Mai 2011, a.a.O., Rdn. 23 bei juris).

  • LSG Hamburg, 06.12.2018 - L 4 AS 168/16

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    Einem im Falle absoluter Laktoseunverträglichkeit wegen des Verzichts auf jegliche Milchprodukte drohenden Kalziummangel kann durch den gezielten Verzehr besonders kalziumhaltiger Lebensmittel, wie Brokkoli, Grünkohl, Rucola, Haselnüssen oder kalziumreichem Mineralwasser () 150 mg Kalzium auf 1 Liter) im Rahmen der üblichen Vollwertkost entgegengewirkt werden (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 28.11.2017 - L 4 AS 244/16; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28.5.2015 - L 5 AS 570/13, juris Rn. 51; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.1.2017 - L 9 AS 2069/15, juris Rn. 43).

    Das Sozialgericht hat schließlich zu Recht darauf hingewiesen, dass das Ergebnis der Begutachtung auch der überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung entspricht, wonach das Vorliegen einer Laktoseintoleranz nicht zu einem ernährungsbedingten Mehrbedarf führt (vgl. LSG Berlin - Brandenburg, Beschluss vom 24.10.2008 - L 25 B 1731/08 AS ER, juris Rn. 4; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.3.2011 - L 6 AS 1659/10 B, juris Rn. 6 und 4, Beschluss vom 4.4.2011 - L 6 AS 2205/10 B ER, L 6 AS 2206/10 B ER, juris Rn. 4 und 11; SG Karlsruhe, Urteil vom 31.3.2011 - S 4 AS 2626/09, juris Rn. 24 f.; LSG Thüringen, Urteil vom 22.2.2012 - L 4 AS 1685/10, juris Rn. 27; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28.5.2015 - L 5 AS 570/13, juris Rn. 50 f.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.3.2016 - L 6 AS 403/14, juris Rn. 72 f.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.1.2017 - L 9 AS 2069/15, juris Rn. 33; LSG Hessen, Urteil vom 17.3.2017 - L 7 AS 124/14, juris Rn. 33).

  • LSG Hamburg, 28.11.2017 - L 4 AS 244/16

    SGB-II -Leistungen; Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung;

    Einem in diesem Fall wegen des Verzichts auf jegliche Milchprodukte drohenden Kalziummangel kann, wie es das Sozialgericht richtig dargestellt hat, durch den gezielten Verzehr besonders kalziumhaltiger Lebensmittel, wie Brokkoli, Grünkohl, Rucola, Haselnüssen oder kalziumreichem Mineralwasser () 150 mg Kalzium auf 1 Liter) im Rahmen der üblichen Vollwertkost entgegengewirkt werden (ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28.5.2015 - L 5 AS 570/13).
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