Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08   

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https://dejure.org/2011,9322
LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.05.2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 16 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 19.04.2007, § 217 SGB 3, § 221 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 221 Abs 2 S 2 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 221 Abs 2 S 2 Nr 2 SGB 3 vom 23.12.2003
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis - Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Nachbeschäftigungszeit - Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 Abs 2 S 2 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlung des ihr gewährten Eingliederungszuschusses bei Kündigung des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingliederungszuschüsse und die Rückzahlungspflicht

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Wenn der Arbeitgeber zu schnell kündigt…

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 7 AS 1195/13

    Arbeitnehmerin mit Vermittlungshemmnissen

    Das KSchG selbst findet in § 221 Abs. 2 Satz 2 SGB III keine Erwähnung (vgl. Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.05.2011 - L 5 AS 62/08).

    Auch Arbeitgeber, die Eingliederungszuschüsse erhalten, sind kostenrechtlich nach § 183 SGG privilegiert (BSG Beschluss vom 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.05.2011 aaO).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zur Rückzahlung eines

    Durch die Gewährung der Subvention sollen Leistungsdefizite für den Arbeitgeber kompensiert werden (vgl. zum Vorstehenden: LSG Sachsen-Anhalt, 5. Senat, Urteil vom 11. Mai 2011, Az.: L 5 AS 62/08, juris RN 48).
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Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08   

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https://dejure.org/2009,61899
LSG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. April 2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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https://dejure.org/2009,58326
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