Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 21.05.2010 - L 5 AS 79/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg - S 56 AS 1346/09
- LSG Hamburg, 21.05.2010 - L 5 AS 79/09
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2014 - L 2 AS 626/14
Einstweiliger Rechtsschutz
Dass eine Fahrerlaubnis für die berufliche Eingliederung hilfreich wäre, kann einen Anspruch des Antragstellers nicht begründen (dazu Landessozialgericht Hamburg, 21.05.2010 - L 5 AS 79/09 -, juris RdNr. RdNr. 20). - LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2011 - L 6 AS 278/10 Die Entscheidung, Aufwendungen für den Erwerb eines Führerscheins nur dann zu übernehmen, wenn die Übernahme zur Arbeitsaufnahme konkret erforderlich ist, erfüllt den gesetzgeberischen Zweck eines beschäftigungswirksamen Einsatzes der zur Verfügung stehenden Mittel und ist somit nicht zu beanstanden (Urteil des erkennenden Senats vom 25. Mai 2009, so auch Landessozialgerichte Hamburg - Urteil vom 21. Mai 2010 - L 5 AS 79/09 - und Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10. Juli 2009 - L 12 B 52/09 AS ER -).