Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2008 - L 5 B 125/08 AS ER, L 5 B 137/08 AS PKH   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23311
LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2008 - L 5 B 125/08 AS ER, L 5 B 137/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,23311)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.05.2008 - L 5 B 125/08 AS ER, L 5 B 137/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,23311)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. Mai 2008 - L 5 B 125/08 AS ER, L 5 B 137/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,23311)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,23311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 66 SGB 1, § 7 SGB 2, § 9 SGB 2, § 21 SGB 2, § 23 SGB 2
    Versagungsbescheid; Mitwirkungspflicht des Partners; Konsequenzen der unterlassenen Mitwirkung; keine Leistungsversagung ggü. Antragstellerin; Folgenabwägung; Baby-Erstausstattung; Schwangerenbekleidung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit einer Versagung von Grundsicherungsleistungen wegen fehlender Mitwirkung; Öffentlich-rechtliche Auskunftspflichten des Partners eines Hilfsbedürftigen bei Vorliegen einer Einstandsgemeinschaft und Verantwortungsgemeinschaft; Ausscheiden des Regelsatzes für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.11.2011 - L 25 AS 1646/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; einstweilige Anordnung; effektiver

    Denn Ziel seines Antrags ist die vorläufige Zahlung von Leistungen, die durch eine vorläufige Aussetzung der Vollziehung des Versagungsbescheides nicht erreicht werden könnte (vgl. Beschluss des Senats vom 18. Mai 2009 - L 25 AS 770/09 B ER -, LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Mai 2008 - L 5 B 125/08 AS ER - zitiert nach juris, m. w. N.).

    Geht der Antragsgegner also vorliegend davon aus, dass zwischen dem Antragsteller und Frau W Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft besteht, ist er gehalten, die von ihm für entscheidungserheblich gehaltenen Auskünfte unmittelbar nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II von ihr zu beschaffen, indem er - wie nunmehr mit dem allerdings ohne Rechtsbehelfsbelehrung versehenen Bescheid vom 17. August 2011 geschehen - einen entsprechenden Verwaltungsakt erlässt und diesen ggf. im Wege der Verwaltungsvollstreckung durchsetzt (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Mai 2008 - L 5 B 125/08 AS ER -, a. a. O., LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER -, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. November 2010 - L 2 AS 316/10 B ER -, jeweils zitiert nach juris, vgl. auch BSG , Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 78/08 R -, a. a. O.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.09.2018 - L 34 AS 1650/18

    Leistungsversagen wegen fehlender Mitwirkung an der Klärung der Erwerbsfähigkeit

    Auch wenn richtige Klageart gegen einen Versagensbescheid allein die Anfechtungsklage wäre, ist die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes vorliegend im Interesse der Gewährung effektiven Rechtsschutzes an § 86b Abs. 2 SGG zu messen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 06.05.2008 - L 5 B 125/08 AS ER, Rn. 20, vom 22.11.2005 - L 29 B 1212/05 AS ER, Rn. 14 ff., BayLSG, Beschluss vom 31.08.2012 - L 7 AS 601/12 B ER - Rn. 32 ff., jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2008 - L 19 B 132/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Dahinstehen kann, ob der Versagungsbescheid vom 16.01.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.02.2008 nach § 66 SGB I rechtmäßig ist, insbesondere ob die Antragsgegnerin berechtigt war, die Weigerung der Zeugin I., am Verfahren mitzuwirken, dem Antragsteller zuzurechnen (bejahend im Fall des Bestehens einer Einstandsgemeinschaft LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2008, L 8 AS 3380/07; verneinend unter Verweis auf die Vorschrift des § 60 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB II LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14.01.2008, L 7 AS 772/07 ER und LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.05.2008, L 5 B 125/08 AS ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht