Rechtsprechung
   LSG Hessen, 29.09.2005 - L 5 B 148/05 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17457
LSG Hessen, 29.09.2005 - L 5 B 148/05 R (https://dejure.org/2005,17457)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29.09.2005 - L 5 B 148/05 R (https://dejure.org/2005,17457)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29. September 2005 - L 5 B 148/05 R (https://dejure.org/2005,17457)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Tragung der Kosten für ein im Hauptverfahren erstelltes fachärztliches Sachverständigengutachten; Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten für ein nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) eingeholtes Sachverständigengutachten durch die Staatskasse; Anwendbarkeit des § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    JVEG § 2 Abs. 1; SGG § 109; ZuSEG § 15 Abs. 2
    Kostenübernahme für ein gemäß § 109 SGG erstattetes Sachverständigengutachten auf die Staatskasse, Verwirkung des Anspruchs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 30.10.2013 - L 15 SF 231/13

    Beschwerdeausschluss, Wiedereinsetzungsfrist, Vollbeweis, Vergütungsantrag,

    Auch das Hessische LSG hat sich in seinem Beschluss vom 29.09.2005, Az.: L 5 B 148/05 R, nicht mit dem Vergütungsanspruch des Sachverständigen befasst.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.07.2018 - L 7 SB 17/18

    Zum Anspruch auf Kostenübernahme für ein Gutachten nach § 109 SGG

    Die Vorschrift des § 2 Abs. 1 Justizvergütungs- und entschädigungsgesetz (JVEG), wonach der Anspruch eines Sachverständigen auf Vergütung oder Entschädigung erlischt, wenn er nicht binnen drei Monaten geltend gemacht wird, ist auf den Kostenübernahmeanspruch aus § 109 SGG nicht anwendbar (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12. Auflage, 2017, § 109 Rdn 16 mwN; auch Hessisches LSG, Beschluss vom 29. September 2005, L 5 B 148/05; auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. Januar 2017, L 16 R 345/16 B, zitiert nach Juris).
  • LSG Thüringen, 09.12.2014 - L 6 SF 723/14

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Verwirkung

    Das Rechtsinstitut der Ver-wirkung leitet sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 des Bürgerlichen Ge-setzbuches - BGB) ab und gilt auch im Kostenrecht (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 29. September 2005 - L 5 B 148/05 R mit zustimmender Anmerkung Keller in jurisPR-SozR 1/2006 Anm. 6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 10 U 82/16
    Dieser Antrag ist an keine Frist gebunden und kann in den Grenzen einer Verwirkung geltend gemacht werden (Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 09.03.2015 - L 15 VJ 2/15 B; LSG Hessen, Beschluss vom 29.09.2005 - L 5 B 148/05 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2017 - L 16 R 345/16

    Übernahme der Kosten auf die Landeskasse - Antrag - Verwirkung

    Ansprüche, die noch nicht entstanden sind, können indes bereits aus Gründen der Denkgesetze keiner Verwirkung oder Verjährung unterliegen (vgl zutreffend LSG Hessen, Beschluss vom 29. September 2005 - L 5 B 148/05 R - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht