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   LSG Hessen, 15.01.1975 - L 5 B 16/73   

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LSG Hessen, 15.01.1975 - L 5 B 16/73 (https://dejure.org/1975,2005)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.01.1975 - L 5 B 16/73 (https://dejure.org/1975,2005)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. Januar 1975 - L 5 B 16/73 (https://dejure.org/1975,2005)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2014 - L 19 AS 1880/14

    Verwandte müssen in "Hartz IV"-Prozessen aussagen

    Für die Anwendung des § 385 Abs. 1 Nr. 3 ZPO ist auch nicht Voraussetzung, dass sämtliche Beteiligte des Rechtstreits nahe Angehörige sind (vgl. hierzu OLG München Beschluss vom 27.08.2013 - 2 W 1354/13 m.w.N.; OLG Stuttgart Beschluss vom 19.11.2012 - 11 W 4/12; OLG Karlsruhe Urteil vom 16.03.1989 - 2 UF 76/88; LSG Berlin Beschluss vom 09.08.1995 - L 8 J 45/92, a.a.O.; LSG Hessen Beschluss vom 15.01.1975 - L 5 B 16/73).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2014 - L 19 AS 1906/14

    Verwandte müssen in "Hartz IV"-Prozessen aussagen

    Für die Anwendung des § 385 Abs. 1 Nr. 3 ZPO ist nicht Voraussetzung, dass sämtliche Beteiligte des Rechtstreits nahe Angehörige sind (vgl. hierzu OLG München Beschluss vom 27.08.2013 - 2 W 1354/13 m.w.N.; OLG Stuttgart Beschluss vom 19.11.2012 - 11 W 4/12; OLG Karlsruhe Urteil vom 16.03.1989 - 2 UF 76/88; LSG Berlin Beschluss vom 09.08.1995 - L 8 J 45/92, a.a.O.; LSG Hessen Beschluss vom 15.01.1975 - L 5 B 16/73).
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