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   LSG Hamburg, 31.08.2005 - L 5 B 185/05 ER AS   

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https://dejure.org/2005,5241
LSG Hamburg, 31.08.2005 - L 5 B 185/05 ER AS (https://dejure.org/2005,5241)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 31.08.2005 - L 5 B 185/05 ER AS (https://dejure.org/2005,5241)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 31. August 2005 - L 5 B 185/05 ER AS (https://dejure.org/2005,5241)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) als Darlehen im Wege der einstweiligen Anordnung; Ausschluss des Anspruches auf Sozialleistungen bei grundsätzlicher Förderungsfähigkeit nach dem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 7 Abs. 5 S. 2
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, besonderer Härtefall beim Leistungsausschluss für Auszubildende

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • SG Duisburg, 20.07.2007 - S 17 AS 234/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Vorschrift ist eng auszulegen (LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005 - L 5 B 185/05 ER AS; SG Reutlingen, Beschluss vom 14.12.2006 - S 2 AS 4379/06 ER -).

    Es müssen im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Leistungen zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck, die nachrangigen Fürsorgeleistungen von den finanziellen Lasten einer Ausbildungsförderung freizuhalten, als übermäßig hart, d.h. als unzumutbar und in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (BVerwGE 94, 224 [228]; vgl. auch LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; zahlreiche weitere Nachweise bei SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

    Atypische Situationen werden unter Umständen auch bei Kranken, behinderten Menschen, Schwangeren und Alleinerziehenden angenommen (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; Grube , in: Grube/Wärendorf, SGB XII, 2005, § 22 SGB XII Rn. 39, 46 m.w.N.; eingehend zu anerkannten Härtefällen SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

  • SG Reutlingen, 10.03.2007 - S 2 AS 4659/06

    Arbeitslosengeld II - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte

    Die Vorschrift ist daher eng auszulegen (LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; SG Reutlingen, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: S 2 AS 4379/06 ER).

    Es müssen im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Leistungen zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck, die nachrangigen Fürsorgeleistungen von den finanziellen Lasten einer Ausbildungsförderung freizuhalten, als übermäßig hart, d.h. als unzumutbar und in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (BVerwGE 94, 224 [228]; vgl. auch LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; zahlreiche weitere Nachweise bei SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

    Atypische Situationen werden unter Umständen auch bei Kranken, behinderten Menschen, Schwangeren und Alleinerziehenden angenommen (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; Grube , in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2005, § 22 SGB XII Rn. 39, 46 m.w.N.; eingehend zu anerkannten Härtefällen SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

  • SG Reutlingen, 19.03.2007 - S 2 AS 4659/06

    Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende; Voraussetzungen

    Die Vorschrift ist daher eng auszulegen (LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; SG Reutlingen, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: S 2 AS 4379/06 ER).

    Es müssen im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Leistungen zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck, die nachrangigen Fürsorgeleistungen von den finanziellen Lasten einer Ausbildungsförderung freizuhalten, als übermäßig hart, d.h. als unzumutbar und in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (BVerwGE 94, 224 [228]; vgl. auch LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; zahlreiche weitere Nachweise bei SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

    Atypische Situationen werden unter Umständen auch bei Kranken, behinderten Menschen, Schwangeren und Alleinerziehenden angenommen (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az.: L 5 B 185/05 ER AS; Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2005, § 22 SGB XII Rn. 39, 46 m.w.N.; eingehend zu anerkannten Härtefällen SG Dresden, Beschluss vom 05.08.2006, Az.: S 23 AS 1202/06 ER).

  • LSG Bayern, 18.07.2018 - L 15 AS 686/16

    Anspruch auf ergänzende Leistungen für Auszubildende

    Konstellation "3" ist die einzige Möglichkeit für Auszubildende, deren Ausbildungsende noch in weiterer Ferne liegt, sich auf einen "besonderen Härtefall" berufen zu können (s. - noch vor den Entscheidungen des BSG - für einen Medizinstudenten im Physikum LSG Hmb 31.8.2005 - L 5 B 185/05 ER AS, FEVS 57, 150)" (a.a.O.).
  • SG Berlin, 27.03.2006 - S 104 AS 1270/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Arbeitslosengeld II - Leistungsausschluss für

    Die Vorenthaltung des für die Sicherung des Lebensunterhalts erforderlichen Alg II zu einem Zeitpunkt, in dem sich der Antragsteller in der akuten Examensphase befindet, stellt einen solchen "besonderen Härtefall" im oben ausgeführten Sinne dar (vgl. auch LSG Hamburg, Beschluss vom 31. August 2005 - L 5 B 185/05 ER AS; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. April 2005 - L 2 B 7/05 AS ER = JMBI ST 2005, 213 - 216; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - L 5 B 1361/05 AS ER -).
  • SG Dresden, 05.08.2006 - S 23 AS 1202/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende für Auszubildende

    Der Ausschlusstatbestand des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II soll die Grundsicherung für Arbeitssuchende davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf einer "zweiten Ebene" zu gewähren, und beruht darauf, dass Ausbildungsförderung durch Sozialleistungen, die die Kosten der Ausbildung und den Lebensunterhalt umfassen, außerhalb des SGB II abschließend geregelt ist (so zutreffend bereits: Thüringer LSG, Beschluss vom 22.09.2005, Az: L 7 AS 635/05 ER; LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az: L 5 B 185/05 AS-ER; SG Dresden, Beschluss vom 10.07.2006, Az: S 23 AS 1002/06 ER; SG Dortmund, Beschluss vom 12.05.2005, Az: S 22 AS 50/05 ER).

    - Das LSG Hamburg (Beschluss vom 31.08.2005, Az: L 5 B 185/05 ER AS) hat einen besonderen Härtefall nach § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II bejaht, im Fall eines sich im fortgeschrittenen Stadiums der Ausbildung befindlichen Studenten, der unter Überwindung erheblicher gesundheitlicher und familiärer Schwierigkeiten eine wichtige Zwischenprüfung (hier: Physikum im Medizinstudium) bestanden hatte und bei dem zu besorgen war, dass er bei einem Abbruch des Studiums dauerhaft ohne Berufsausbildung bleiben würde.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 19 B 20/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es kann grundsätzlich nicht angenommen werden, dass es dem Willen des Gesetzgebers entspräche, den in § 8 BAföG vorgesehenen Leistungsausschluss für den Personenkreis, dem auch die Antragstellerin aufgrund ihres aktuellen Aufenthaltsstatus angehört, durch Errichtung einer zweiten Förderungsebene innerhalb des SGB II zu umgehen (ebenso ausdrücklich: Thüringer LSG, a.a.O., LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08., - L 5 B 185/05 - SG Dortmund, Beschluss vom 12.05.2005 - S 22 AS 50/05 ER - SG Dresden, a.a.O.).
  • SG Berlin, 19.12.2006 - S 104 AS 1270/06

    Gewährung von Arbeitslosengeld II (Alg II) trotz Förderung nach dem

    Die Vorenthaltung des für die Sicherung des Lebensunterhalts erforderlichen Alg II zu einem Zeitpunkt, in dem sich der Kläger in der akuten Examensphase befindet, stellt einen solchen "besonderen Härtefall" im oben ausgeführten Sinne dar (vgl. auch LSG Hamburg, Beschluss vom 31. August 2005 - L 5 B 185/05 ER AS; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. April 2005 - L 2 B 7/05 AS ER = JMBI ST 2005, 213 - 216; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - L 5 B 1361/05 AS ER -).
  • LSG Sachsen, 02.11.2006 - L 3 AS 88/06

    Verpflichtung zur Ausnutzung der Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung

    Ebenso sei dies zu beurteilen, wenn es einen Schwerbehinderten bei Abbruch der schulischen oder beruflichen Ausbildung langfristig und möglicherweise auf Dauer nicht möglich sein werde, seinen Lebensunterhalt durch eine Erwerbstätigkeit ausreichend zu sichern, wenn ein Auszubildender unter Überwindung erheblicher gesundheitlicher und familiärer Schwierigkeiten eine wichtige Zwischenprüfung bestanden habe und zu besorgen sei, dass er bei Abbruch des Studiums dauerhaft ohne Berufsausbildung bleiben werde oder wenn ein mittelloser Studierender sich in der akuten Phase des Abschlussexamens befinde und ihm deshalb ein Abbruch der Ausbildung nicht zugemutet werden könne (Hinweise auf SG Hamburg, Beschluss vom 06.06.2005 - S 51 AS 312/05 ER; LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005 - L 5 B 185/05 ER-AS).
  • SG Dresden, 10.07.2006 - S 23 AS 1002/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Ausschluss der Leistung für

    Der Ausschlusstatbestand des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II soll die Grundsicherung für Arbeitssuchende davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf einer "zweiten Ebene" zu gewähren, und beruht darauf, dass Ausbildungsförderung durch Sozialleistungen, die die Kosten der Ausbildung und den Lebensunterhalt umfassen, außerhalb des SGB II abschließend geregelt ist (so zutreffend bereits: Thüringer LSG, Beschluss vom 22.09.2005, Az: L 7 AS 635/05 ER; LSG Hamburg, Beschluss vom 31.08.2005, Az: L 5 B 185/05 AS-ER; SG Dortmund, Beschluss vom 12.05.2005, Az: S 22 AS 50/05 ER).
  • SG Mainz, 18.09.2006 - S 6 ER 207/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

  • SG Berlin, 08.03.2007 - S 104 AS 2629/07
  • SG Hannover, 30.10.2006 - S 21 AS 1352/06
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