Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abschließende Prüfung der Sachlage und Rechtslage i.R.d. einstweiligen Rechtsschutzverfahrens bei Drohen einer endgültigen Grundrechtsbeeinträchtigung; Drohen einer endgültigen Grundrechtsbeeinträchtigung im Streit um laufende Leistungen der Grundsicherung für ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - L 5 B 2240/07

  Damit hat er der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung getragen, der zufolge für die Feststellung des angemessenen Unterkunftsbedarfs die Kosten für eine Wohnung, "die nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügt und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist" zu ermitteln sind; abzustellen ist dabei auf das Produkt aus angemessener Wohnfläche und Standard, welches sich in der Wohnungsmiete niederschlägt ("Produkttheorie", BSG, Urteil vom 7. November 2006, B 7b AS 18/06 R, zitiert nach juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.08.2007 - L 20 B 906/07

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Ansprüche eines einzelnen Mitglieds einer …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - L 5 B 2240/07

  Aus dem Umstand, dass die Antragstellerin nicht verpflichtet ist, die Immobilie zur Abwendung ihrer Bedürftigkeit zu verwerten, folgt jedoch nicht, dass der Leistungsträger die zur Erhaltung des Grundvermögens notwendigen Aufwendungen in voller Höhe und auf Dauer übernehmen muss (vgl. den Beschluss des erkennenden Senats vom 18. Januar 2007, L 5 B 1101/06 AS ER, sowie des 20. Senats dieses Gerichts vom 3. August 2007, L 20 B 906/07 AS ER, beide zitiert nach juris;… ebenso Berlit, a.a.O., Rdnr. 30 zu § 22 m.w.N.).
• LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2007 - L 5 B 1101/06

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung - selbst …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - L 5 B 2240/07

  Aus dem Umstand, dass die Antragstellerin nicht verpflichtet ist, die Immobilie zur Abwendung ihrer Bedürftigkeit zu verwerten, folgt jedoch nicht, dass der Leistungsträger die zur Erhaltung des Grundvermögens notwendigen Aufwendungen in voller Höhe und auf Dauer übernehmen muss (vgl. den Beschluss des erkennenden Senats vom 18. Januar 2007, L 5 B 1101/06 AS ER, sowie des 20. Senats dieses Gerichts vom 3. August 2007, L 20 B 906/07 AS ER, beide zitiert nach juris;… ebenso Berlit, a.a.O., Rdnr. 30 zu § 22 m.w.N.).
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - L 5 B 2240/07

  Die zu treffende Eilentscheidung kann, wie das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung in Zusammenhang mit Leistungen nach dem SGB II bzw. XII betont hat (Beschluss vom 12. Mai 2005, NVwZ 2005, S. 927 ff), sowohl auf eine Folgenabwägung (Folgen einer Stattgabe gegenüber den Folgen bei Ablehnung des Eilantrages) als auch alternativ auf eine Überprüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache gestützt werden.
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - L 5 B 2240/07

  Wäre dem nicht so, dann würden in Eigenheimen oder Eigentumswohnungen lebende Leistungsempfänger gegenüber Mietern privilegiert (vgl. BSG, Urteil vom 07.11.2006, NZS 2007, S. 428 ff).

• LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2010 - L 32 AS 688/09

  Selbst genutzte Eigentumswohnung; Schätzwert; Kosten für Unterkunft und Heizung; …

  müsse er diese vermieten und selbst eine angemessene Wohnung anmieten (Bezugnahme auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Juni 2008 - L 5 B 2240/07 AS ER -).
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.07.2009 - L 20 AS 822/09
  Dieser Quadratmeterpreis ergibt sich aus der Handlungsrichtlinie des Antragsgegners zu den Kosten der Unterkunft zu § 22 SGB II, die - jedenfalls im einstweiligen Verfahren - mangels anderweitiger Erkenntnisse zugrunde zu legen ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg v. 19.01.2007, L 5 B 1101/06 AS ER; Juris; v. 16.06.2008; L 5 B 2240/07 AS ER; Juris; zu Erhebungen im Bereich des Antragsgegners).