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   LSG Hamburg, 24.11.2005 - L 5 B 256/05 ER AS   

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https://dejure.org/2005,15256
LSG Hamburg, 24.11.2005 - L 5 B 256/05 ER AS (https://dejure.org/2005,15256)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24.11.2005 - L 5 B 256/05 ER AS (https://dejure.org/2005,15256)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24. November 2005 - L 5 B 256/05 ER AS (https://dejure.org/2005,15256)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlehensweise Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei fehlender aufschiebender Wirkung des Widerspruchs gegen die Entziehung des Arbeitslosengelds II (Alg II); Anspruch auf Alg II bei grundsätzlicher ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    BAföG § 2; SGB II § 7 Abs. 5 S. 1; SGB II § 7 Abs. 5 S. 2; BSHG § 26
    Grundsicherung für Arbeitssuchende, Studium, Studenten, besondere Härte, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.07.2006 - L 10 AS 545/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft

    Weiter sind Fälle in Betracht zu ziehen, in denen (2.) die konkrete Ausbildung belegbar ausnahmsweise die einzige realistische Chance ist, Zugang zum Erwerbsleben zu erhalten (etwa OVG Hamburg Beschluss vom 9. September 1997 - Bs IV 36/97 - FEVS 48, 327, 328 , Verwaltungsgericht Hamburg Beschluss vom 29. Januar 1993 - 8 VG 79/93 - info also 1994, 38 ff ), sowie Sachverhalte, in denen (3.) die finanzielle Grundlage für die Ausbildung, die zuvor gesichert gewesen war, entfallen ist, wenn dies vom Hilfebedürftigen nicht zu vertreten und die Ausbildung schon fortgeschritten ist und er begründete Aussicht hat, nach der Ausbildung eine Erwerbstätigkeit ausüben zu können (LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS 36/05 ER - FEVS 56, 511 ff in Fortführung der Rechtsprechung des OVG Niedersachsen aaO; sich anschließend LSG Hessen Beschluss vom 11. August 2005 - L 9 AS 14/05 ER - und LSG Hamburg Beschluss vom 24. November 2005 - L 5 B 256/05 ER AS -, die beiden zuletzt genannten Entscheidungen veröffentlicht in Juris).
  • LSG Hamburg, 02.02.2006 - L 5 B 396/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Ausschluss von Leistungen für

    Auch der erkennende Senat hat sich diese Grundsätze bereits in seinem Beschluss vom 24. November 2005 - L 5 B 256/05 ER - zu Eigen gemacht.
  • LSG Hamburg, 06.05.2008 - L 5 B 70/08

    Systematische Verankerung der Erstausbildung als Förderungsvoraussetzung i.S.d. §

    Dieser Rechtsprechung haben sich das LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS 36/05 - FEVS 56, S. 511 ff., 514 f.), das Hessische LSG (Beschluss vom 11. August 2005 - L 9 AS 14/05 ER - ZFSH/SGB 2005, S. 672 ff., 514 f.) und auch der erkennende Senat in seinen Beschlüssen vom 24. November 2005 (Az. L 5 B 256/05 ER AS), 24. Januar 2006 (Az. L 5 B 385/05 ER AS) und 2. Februar 2006 (Az. L 5 B 396/05 ER AS - FEVS 57, S. 429 ff., 430 f.) für den Geltungsbereich des SGB II angeschlossen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 19 B 20/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Antragstellerin gehört auch nicht zur Personengruppe derer, deren Ausbildung wegen des unvorhergesehenen Eintretens besonderer Umstände (z.B. langwierige Erkrankung, Geburt von Kindern) unerwartet lange dauert oder die in Folge eines Notfalles (Wohnungsbrand, Raub, Unfall, Tod des Unterhaltsleistenden etc., vgl. Grube a.a.O.) ehemals vorhandene Mitteln zur Selbstfinanzierung der Ausbildung gänzlich fehlen (vgl. zu einem solchen Fall Beschluss des LSG Hamburg vom 24.11.2005 - L 5 B 256/05 ER AS, Inf. Ausl. R 2006, 148ff., info also 2006, 139).
  • LSG Hamburg, 24.01.2006 - L 5 B 385/05

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei gleichzeitigem

    Der erkennende Senat hat sich diese Grundsätze bereits in seinen Beschlüssen vom 24. November 2005 (Az.: L 5 B 256/05 ER AS) und 2. Februar 2006 (Az.: L 5 B 396/05 ER AS) zu Eigen gemacht und besonders hervorgehoben, dass in der heutigen Zeit einem qualifizierten Ausbildungsabschluss für die Arbeitsmarktintegration besondere Bedeutung zukommt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.11.2006 - L 10 B 981/06

    Auslegung des Rechtsbegriffs der besonderen Härte; Einschätzung der beruflichen

    Weiter sind Fälle in Betracht zu ziehen, in denen (2.) die konkrete Ausbildung belegbar ausnahmsweise die einzige realistische Chance ist, Zugang zum Erwerbsleben zu erhalten (etwa OVG Hamburg Beschluss vom 9. September 1997 - Bs IV 36/97 - FEVS 48, 327, 328 (besondere Persönlichkeitsstruktur), Verwaltungsgericht Hamburg Beschluss vom 29. Januar 1993 - 8 VG 79/93 - info also 1994, 38 ff (Suchtgefährdeter)), sowie Sachverhalte, in denen (3.) die finanzielle Grundlage für die Ausbildung, die zuvor (insbes. durch Leistungen öffentlicher Träger) gesichert gewesen war, entfallen ist, wenn dies vom Hilfebedürftigen nicht zu vertreten und die Ausbildung schon fortgeschritten ist und er begründete Aussicht hat, nach der Ausbildung eine Erwerbstätigkeit ausüben zu können (LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS 36/05 ER - FEVS 56, 511 ff in Fortführung der Rechtsprechung des OVG Niedersachsen aaO; sich anschließend LSG Hessen Beschluss vom 11. August 2005 - L 9 AS 14/05 ER - und LSG Hamburg Beschluss vom 24. November 2005 - L 5 B 256/05 ER AS -, die beiden zuletzt genannten Entscheidungen veröffentlicht in Juris).
  • SG Hannover, 09.03.2006 - S 31 AS 132/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende, Schüler, Schule, Ausbildungsförderung, BAföG,

    Für den Geltungsbereich des SGB II haben sich dieser Rechtsprechung verschiedene Landessozialgerichte, darunter auch das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, angeschlossen (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS- 36/05 -, FEVS 56, 511, 514; LSG Hessen, Beschluss vom 11. August 2005 - K 9 AS 14/05 ER - ZFSH/SGB 2006, 672, 676; LSG Hamburg, Beschlüsse vom 24. November 2005, L 5 B 256/05 ER und vom 2. Februar 2006, L 5 B 396/05 ER AS).
  • SG Oldenburg, 07.07.2006 - S 47 AS 327/06
    Denn auch wenn ein ausländischer Auszubildender tatsächlich keine Ausbildungsförderung erhält, weil er die in § 8 BAföG geforderten ausländer- bzw. aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, kann die Ausbildung gem. § 2 BAföG dem Grunde nach förderungsfähig sein, so dass der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II - wie vorliegend - greift (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 24. November 2005, Az. L 5 B 256/05 ER AS).
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