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| LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2009 - L 5 B 345/07 AS |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - L 5 B 345/07 AS (https://dejure.org/2009,30800)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 02.08.2007 - S 7 AS 352/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2009 - L 5 B 345/07 AS
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.02.2007 - L 2 B 261/06
Ist eine Wohnungserstausstattung für 1.100 Euro möglich?
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2009 - L 5 B 345/07
Der tatsächliche Bedarf kann ggf. über der von der Beschwerdegegnerin als auskömmlich angesehenen Pauschale liegen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. Februar 2006, L 2 B 261/06 AS ER zur Angemessenheit eines Pauschbetrages von 1.100 EUR). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2009 - L 5 B 345/07
Prozesskostenhilfe kommt dagegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. Februar 1998 -B 13 RJ 83/97 R-, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2009 - L 5 B 345/07
Als hinreichend sind Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 13. März 1990 -1 BvR 94/88-, NJW 1991 S. 413 f.).
- LSG Sachsen, 27.06.2012 - L 3 AS 148/10
Anspruch auf Arbeitslosengeld II für eine Wohnungserstausstattung; Bestimmung des …
Es kann für die Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes in einem Verfahren, in dem eine Wohnungserstausstattung begehrt wird, auch nicht auf die Pauschalen in der Richtlinie eines kommunalen Trägers zurückgegriffen werden (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. Januar 2009 - L 5 B 345/07 AS - JURIS-Dokument Rdnr. 16). - LSG Baden-Württemberg, 20.07.2009 - L 1 AS 2926/09 Das SG verwendet insofern entgegen der vom Bf. beanstandeten Rechtsauffassung, wonach eine Bewilligung von Pauschalen unzulässig sei (hierzu LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.01.2009 - L 5 B 345/07 AS - m.w.N.), einen flexiblen Maßstab, der wesentlich vom individuellen Bedarf des Bf. abhängt.