Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2011 - L 5 B 431/07 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,30025
LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2011 - L 5 B 431/07 AS ER (https://dejure.org/2011,30025)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29.06.2011 - L 5 B 431/07 AS ER (https://dejure.org/2011,30025)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - L 5 B 431/07 AS ER (https://dejure.org/2011,30025)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,30025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2014 - L 4 AS 423/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund und -anspruch -

    Das Rechtsmittel der einstweiligen Anordnung kann daher nicht auf "Vorrat" zur Schonung möglicherweise weitreichender und ggf. schwer zu ermittelnder Schonvermögen oder Einkommensfreibeträgen erhoben werden (so zutreffend Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 6. Juni 2006, L 7 AS 235/06 ER; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Juni 2011, L 5 B 431/07 AS ER, jeweils juris), sondern beschränkt sich auf konkrete, bereits eingetretene oder unmittelbar drohende Notfälle.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.01.2012 - L 5 AS 455/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund - Grundsicherung für

    Denn es wäre den Antragstellern im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zumutbar, die für den Grundsicherungsbedarf i.S.d. SGB II nicht benötigten "freien Mittel" einzusetzen (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 29. Juni 2011, L 5 B 431/07 AS ER, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht