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   LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2006 - L 5 B 56/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,17109
LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2006 - L 5 B 56/06 AS ER (https://dejure.org/2006,17109)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.03.2006 - L 5 B 56/06 AS ER (https://dejure.org/2006,17109)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS ER (https://dejure.org/2006,17109)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme von Mietschulden als Darlehen; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach Ablauf der Widerspruchsfrist; Verhinderung der Aufnahme einer konkret in Aussicht stehenden Beschäftigung oder Verlust eines bestehenden Beschäftigungsverhältnisses durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2011 - L 14 AS 1533/11

    Stromschulden; Bestandskraft; einstweiliges Anordnungsverfahren

    Dann verbietet es sich aber auch, das Ziel im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu verfolgen; (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS ER; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10. Februar 2006 - L 19 B 112/05 AS ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.11.2009 - L 5 AS 1673/09

    Zulässigkeit der einstweiligen Anordnung; bestandskräftiger ablehnender Bescheid

    Für eine solche einstweilige Anordnung, die stets nur eine vorläufige Regelung trifft, ist jedoch kein Raum mehr, wenn die Leistungen unanfechtbar abgelehnt sind (vgl. etwa LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS ER; LSG Saarland, Beschl. v. 11. August 2005 - L 9 B 4/05 AS; LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 13. Juni 2007 - L 7 AS 2050/07 ER-B; LSG Thüringen, Beschl. v. 30. Oktober 2008 - L 9 AS 626/08 ER, LSG Bayern, Beschl. v. 5. Februar 2009 - L 11 AS 20/09 B ER, alle juris).
  • LSG Bayern, 09.03.2009 - L 8 AS 36/09

    Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis für den Erlass einer einstweiligen …

    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.03.2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument; LSG Sachsen v. 12.02.2008, Az.: L 3 B 595/07 AS-ER, juris-Dokument).
     
  • LSG Sachsen, 04.12.2012 - L 3 AS 1000/12

    Örtliche Zuständigkeit der Landessozialgerichte für Beschwerden gegen Beschlüsse …

    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 3).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.09.2010 - L 5 AS 1480/10

    Durchbrechung der Bestandskraft; Überprüfungsverfahren; Einstweilige Anordnung

    Die Auffassung, ein Antrag auf die einstweilige Gewährung bestandskräftig abgelehnter Leistungen sei schon dann nicht unzulässig, wenn die Möglichkeit der Durchbrechung der Bestandskraft des Ablehnungsbescheids im Ergebnis eines noch nicht abgeschlossenen Überprüfungsverfahrens bestehe (so LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. Februar 2009 - L 25 AS 70/09 B ER, zitiert nach juris), hält der Senat nicht für vertretbar (vgl auch die Beschlüsse des Senats vom 16. November 2009 - L 5 AS 1673/09 B ER - und vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS ER; ebenso LSG Bayern, Beschluss vom 5. Februar 2009 - L 11 AS 20/09 B ER; LSG Thüringen, Beschluss vom 30. Oktober 2008 - L 9 AS 626/08 ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Juni 2007 - L 7 AS 2050/07 ER-B; LSG Saarland, Beschluss vom 11. August 2005 - L 9 B 4/05 AS; alle zitiert nach juris).
  • LSG Sachsen, 25.08.2008 - L 3 B 317/08 AS-ER

    Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Erfolgsaussicht bei …

    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 3).
  • LSG Sachsen, 26.05.2011 - L 3 AS 378/11
    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 3).
  • LSG Sachsen, 12.02.2008 - L 3 B 595/07 AS-ER

    Antrag auf vorläufige Übernahme von Umzugskosten, Renovierungskosten und einer …

    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 3).
  • LSG Sachsen, 04.12.2012 - 3 AS 1000/12

    Einstweilige Anordnung; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit; …

    Schließlich wird dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auch ohne nähere dogmatische Einordnung der Erfolg versagt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2006 - L 5 B 56/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 3).
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