Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf die Bewilligung einer Bekleidungshilfe als Zuschuss oder als Darlehen; Bewilligung einer Beihilfe zur Beschaffung eines Jugendbettes mit Bettzeug und Bettwäsche; Erbringung des Bedarf des notwendigen Lebensunterhalts in Form von Regelleistungen; Bewilligung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

  Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 03.01.2007 - L 5 B 801/06

  Zur Höhe der Regelleistung hat zwischenzeitlich das Bundessozialgericht mit Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R - ausdrücklich ausgeführt, dass keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die gesetzlich festgeschriebene Höhe der Regelleistung (§ 20 Abs. 2 und Abs. 3 SGB II) und in diesem Zusammenhang gegen die aus den Gesetzesmaterialien nachzuvollziehende Art der Bedarfsermittlung und deren Ergebnis bestehe.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 57/07

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Zuschuss zur Anschaffung von …

  Damit ist der allgemeine Bedarf, die Beschaffung von Kleidung betreffend, auch bezüglich Kindern, denen ebenfalls eine Regelleistung gewährt wird, aus dieser zu bestreiten (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - LSG NRW -, Urteil vom 16.08.2006, Az.: L 12 AS 6/06; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.01.2007, Az.: L 5 B 801/06 AS ER; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26.10.2006, Az.: L 7 AS 212/06 und Urteil vom 21.04.2006, Az.: L 7 AS 91/05).

  Dieses folgt insbesondere auch aus § 23 Abs. 1 Satz 4 SGB II (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.01.2007, Az.: L 5 B 801/06 AS ER).