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   LSG Baden-Württemberg, 12.01.2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B   

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https://dejure.org/2015,157
LSG Baden-Württemberg, 12.01.2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B (https://dejure.org/2015,157)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.01.2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B (https://dejure.org/2015,157)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Januar 2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B (https://dejure.org/2015,157)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Drittes Stuttgarter Kinderwunschzentrum darf vorerst weiterarbeiten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Drittes Stuttgarter Kinderwunschzentrum darf vorerst weiterarbeiten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.01.2015)

    Bedarfsplanung: Eilantrag gegen Konkurrenz blieb erfolglos

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 20 (Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Genehmigung/Praxisausschreibung/Disziplinarrecht/Notdienst | Einstweiliger Rechtsschutz und Genehmigung nach § 121a SGB V: Folgenabwägung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stuttgarter Kinderwunschzentrum darf vorerst weiterarbeiten - Patienten kann vorläufige Einstellung des Praxisbetriebs nicht zugemutet werden

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eilverfahren gegen konkurrierendes Kinderwunschzentrum gescheitert, Hauptsacheentscheidung ist abzuwarten

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 223
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2016 - L 5 KA 5246/15
    Die hiergegen erhobene Beschwerde des Beigeladenen zu 2) wies der erkennende Senat mit Beschluss vom 12.01.2015 zurück (L 5 KA 3675/14 ER-B).

    Dieses Schreiben lag dem seinerzeit erkennenden Senat zum Zeitpunkt der Beschlussfassung vom 12.01.2015 (L 5 KA 3675/14 ER-B) nicht vor.

    Der Entscheidung des LSG vom 12.01.2015 (L 5 KA 3675/14 ER-B) habe der Widerspruchsbescheid vom 18.12.2014 insofern nicht zugrunde gelegen, da dieser nicht rechtzeitig zu den Akten des LSG gelangt sei.

    Die Beigeladene zu 1) weist darauf hin, dass das SG keine eigene Folgenabwägung vorgenommen habe, sondern ungeprüft die Abwägung im Verfahren L 5 KA 3675/14 ER-B übernommen habe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Akten der Antragsgegnerin, des SG und des Senats sowie die Akten der Verfahren S 11 KA 4783/11, S 10 KA 4965/11, L 5 KA 1794/12 ER-B, S 11 KA 2883/12 ER, L 5 KA 3720/12 ER-B, S 11 KA 3635/14 ER, L 5 KA 3675/14 ER-B, S 10 KA 4662/14 und S 24 KA 475/15 Bezug genommen.

    Dem erneuten Ersuchen um vorläufigen Rechtsschutz stehen die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 05.12.2012 und 12.01.2015 in den Verfahren L 5 KA 3720/12 ER-B und L 5 KA 3675/14 ER-B nicht entgegen.

    Der Senat nimmt insoweit auf die den Beteiligten bekannten Entscheidungsgründe aus dem Verfahren L 5 KA 3675/14 ER-B Bezug.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2017 - L 11 KA 30/17

    Vertragsarztrecht; Beschwerde; Streitwertfestsetzung in

    Geht es - wie hier - um einstweiligen Rechtsschutz in Zulassungssachen, wird teilweise die Auffassung vertreten, dass von dem fiktiven Wert des solchermaßen in zeitlicher Hinsicht fixierten Hauptsacheverfahrens wegen des besonderen Charakters des einstweiligen Rechtsschutzes ein Abschlag vorzunehmen ist (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 02.05.2017 - L 5 KR 40/17 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.03.2017 - L 8 R 263/16 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.01.2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B - LSG Thüringen, Beschluss vom 12.03.2004 - L 4 B 15/01 KA - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19.11.2003 - L 11 B 28/00 KA -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2017 - L 11 KA 31/17

    Parallelentscheidung zu LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 30/17 - v. 23.10.2017

    Geht es - wie hier - um einstweiligen Rechtsschutz in Zulassungssachen, wird teilweise die Auffassung vertreten, dass von dem fiktiven Wert des solchermaßen in zeitlicher Hinsicht fixierten Hauptsacheverfahrens wegen des besonderen Charakters des einstweiligen Rechtsschutzes ein Abschlag vorzunehmen ist (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 02.05.2017 - L 5 KR 40/17 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.03.2017 - L 8 R 263/16 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.01.2015 - L 5 KA 3675/14 ER-B - LSG Thüringen, Beschluss vom 12.03.2004 - L 4 B 15/01 KA - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19.11.2003 - L 11 B 28/00 KA -).
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