Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.10.2013 - L 5 KA 683/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,45757
LSG Baden-Württemberg, 23.10.2013 - L 5 KA 683/12 (https://dejure.org/2013,45757)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.10.2013 - L 5 KA 683/12 (https://dejure.org/2013,45757)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - L 5 KA 683/12 (https://dejure.org/2013,45757)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,45757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung der Regelungen einer Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung - Trennung zwischen Gruppe der Arznei- und Verbandmittel - Guttaplast® stellt kein Verbandmittel iS der Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung dar

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung der Regelungen einer Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung - Trennung zwischen Gruppe der Arznei- und Verbandmittel - Guttaplast(R) stellt kein Verbandmittel iS der Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung dar

  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Sachlich-rechnerische Richtigstellung von Arzneimittelverordnungen; Auslegung der Sprechstundenbedarf-Vereinbarung Baden-Württemberg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; sachlich-rechnerische Richtigstellung von Arzneimittelverordnungen; Auslegung der Sprechstundenbedarf-Vereinbarung Baden-Württemberg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 18.04.2018 - L 5 KA 792/16

    Vertragsärztliche Versorgung - Aufteilung der Prüfungsbefugnisse für

    Etwas anderes lasse sich auch nicht auf das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom 23.10.2013 (L 5 KA 683/12, in juris) stützen.

    Schließlich habe auch das LSG mit Urteil vom 23.10.2013 (L 5 KA 683/12, a.a.O.) entschieden, dass sie, die Beklagte, die für die sachlich-rechnerische Richtigstellung der Verordnung von SSB zuständige Behörde gewesen sei.

    Auch das LSG habe noch nach Erlass des vom Kläger angeführten Urteils des BSG vom 18.08.2010 (B 6 KA 14/09 R, a.a.O.) in seinem Urteil vom 23.10.2013 (L 5 KA 683/12, a.a.O).

    Eine solche ergebe sich auch nicht direkt aus § 106 SGB V. Auch der erkennende Senat des LSG habe in seinem Urteil vom 23.10.2013 (- L 5 KA 683/12 -, a.a.O.) entschieden, dass sie, die Beklagte, insbesondere die für die sachlich-rechnerische Richtigstellung zuständige Behörde bezüglich der Verordnung von SSB gewesen sei.

    Gegen diese Zuständigkeitsverteilung bestehen wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 23.10.2013 (L 5 KA 683/12, a.a.O.) ausgeführt hat und woran er weiterhin festhält, keine rechtlichen Bedenken.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht