Weitere Entscheidung unten: LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18865
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2018,18865)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.04.2018 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2018,18865)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. April 2018 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2018,18865)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18865) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten; Vorliegen eines Verwaltungsaktes; Fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung; Krankenversicherungsrechtliche Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Arzneimitteltherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Arzneimittelversorgung | Cannabishaltige Arzneimittel | Ablehnender Verwaltungsakt/Arzneimittelzulassung/Ausschluss alternativer Behandlung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 9 SO 631/16

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16
    Auf die Beschwerde des Sozialhilfeträgers hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) durch Beschluss vom 15.12.2016 (L 9 SO 631/16 B ER) den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund geändert und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird verwiesen auf den übrigen Inhalt der Streitakten, der beigezogenen Streitakten L 9 SO 631/16 B ER - LSG NRW - sowie der Verwaltungsakten der Beklagten, der sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/04 R

    Krankenversicherung - Ausschluss von Einfachzucker (D-Ribose) aus dem

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16
    Ohne die erforderliche arzneimittelrechtliche Zulassung fehlt es an der krankenversicherungsrechtlichen Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit dieser Arzneimitteltherapie (BSG, Urteil vom 04.04.2006, B 1 KR 12/04 R).
  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R

    Krankenversicherung - keine Leistungspflicht für Lorenzos Öl wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16
    Ein Anspruch auf Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten ergibt sich auch nicht aus § 27 Abs. 1 S. 1 SGB V in Verbindung mit § 31 SGB V. Selbst wenn man Medizinal-Cannabisblüten als Fertig-Arzneimittel im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Arzneimittelgesetz qualifizieren würde, fehlt es an einer EU-weiten oder auf die Bundesrepublik Deutschland bezogenen Arzneimittelzulassung im Sinne des § 21 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16.12.2008, B 1 KN 3/07 KR R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - L 5 KR 140/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,61918
LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2019,61918)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.08.2019 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2019,61918)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. August 2019 - L 5 KR 140/16 (https://dejure.org/2019,61918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,61918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf häusliche Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kostenübernahme für eine Assistenzpflege bei stationärem Krankenhausaufenthalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Schleswig-Holstein, 02.09.2013 - L 5 KR 144/13

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Rechtsschutzbedürfnis eines

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - L 5 KR 140/16
    Das Landessozialgericht hat die Beschwerde mit Beschluss vom 2. September 2013 (L 5 KR 144/13 B ER) zurückgewiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten und der Verwaltungsakten der Beklagten sowie auf die Akten des Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz (S 10 KR 22/13 ER - L 5 KR 144/13 B ER).

  • SG Kiel, 01.07.2013 - S 10 KR 22/13

    Häusliche Krankenpflege - Kostenerstattung - selbstbeschaffte Kraft - stationäre

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - L 5 KR 140/16
    Mit Beschluss vom 10. Juli 2013 (S 10 KR 22/13 ER) hat das Sozialgericht die Beklagte vorläufig verpflichtet, die im Zeitraum vom 11. Mai 2013 bis 24. Juni 2013 angefallenen Kosten in Höhe von 20.285,86 EUR zu erstatten.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten und der Verwaltungsakten der Beklagten sowie auf die Akten des Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz (S 10 KR 22/13 ER - L 5 KR 144/13 B ER).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2014 - L 1 KR 246/14

    Behandlungspflege - Krankenhausbehandlung - einstweilige Anordnung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - L 5 KR 140/16
    Unter Bezugnahme auf diese Entscheidung hat auch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 24. Juli 2014 (L 1 KR 246/14 ER) einen Anspruch auf Behandlungspflege auch während eines stationären Krankenhausaufenthaltes nicht als ausgeschlossen erachtet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht