Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 17.11.2005 - L 5 KR 46/05 |
Zitiervorschläge
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. November 2005 - L 5 KR 46/05 (https://dejure.org/2005,76542)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 13.03.2007 - L 6 R 638/05
Rentenversicherungspflicht der Tätigkeit als selbstständige Dozentin; …
Bei der Auslegung der genannten Kriterien im Rahmen der zu treffenden Abwägungsentscheidung hat der Senat außer der zitierten Entscheidung des BSG, die ebenfalls einen Dozenten im Fach Deutsch für Ausländer betraf, insbesondere die Urteile des BSG vom 18.12.2001 (B 12 KR 8/01), des BAG vom 17.01.2006 (Az: 9 AZR 61/05) und vom 09.03.2005 (5 AZR 493/04) sowie des LSG Rheinland-Pfalz vom 17.11.2005 (L 5 KR 46/05) und des LSG Niedersachsen vom 16.11.2005 (L 4 KR 7/64) berücksichtigt. - SG Duisburg, 07.02.2019 - S 10 R 276/15 Eine solche gemischte Tätigkeit kann bezogen auf denselben Auftraggeber bzw. Arbeitgeber vorliegen, wenn der Zusammenhang zwischen Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit kein notwendiger ist, insbesondere wenn weder die selbständige Tätigkeit als solche noch die konkrete Art und Weise ihrer Ausübung vom Bestand der Beschäftigung abhängig sind (vgl. BSG Urteil vom 31.10.2012 B 12 R 1/11 R m. w. N.; BSG Urteil vom 03.02.1994 - 12 RK 18/93; LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 17.11.2005 L 5 KR 46/05).