Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - L 5 KR 738/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,51417
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - L 5 KR 738/16 (https://dejure.org/2018,51417)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.12.2018 - L 5 KR 738/16 (https://dejure.org/2018,51417)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - L 5 KR 738/16 (https://dejure.org/2018,51417)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Rückforderung gezahlter Aufwandspauschalen gemäß § 275 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 1c S. 3 SGB V

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen an Krankenkasse zurückzahlen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 275 SGB 5
    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten - Höchstrichterliche Rechtsprechung für rückwirkend anwendbar erklärt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 09.04.2019 - L 11 KR 1359/18

    Zulässigkeit der Rückforderung gezahlter Aufwandspauschalen gemäß § 275 Abs. 1

    In keiner der Entscheidungen hat das Bundessozialgericht ausdrücklich ausgeführt, dass auch die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Abrechnung zur Zahlung einer Aufwandspauschale führen muss (vgl hierzu LSG Nordrhein-Westfalen 13.12.2018, L 5 KR 738/16, juris Rn 82 ff).
  • SG Aachen, 14.05.2019 - S 13 KR 533/18
    Die Klägerin verweist auf die Urteile des Ersten Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25.10.2016 (B 1 KR 22/16 R), 28.03.2017 (B 1 KR 23/16 R) und vom 23.05.2017 (B 1 KR 24/16 R) sowie zuletzt das Urteil des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) vom 13.12.2018 (L 5 KR 738/16).

    Der Grund dafür ist jedoch nicht das Schweben von Vergleichsverhandlungen, sondern der Umstand, dass das LSG NRW in einem vergleichbaren Verfahren durch Urteil vom 13.12.2018 (L 5 KR 738/16) auf die Berufung der Krankenkasse gegen das Urteil der Kammer vom 13.09.2016 (S 13 KR 410/15) das erstinstanzliche Urteil geändert und den Anspruch der Krankenkasse auf Rückzahlung von Aufwandspauschalen grundsätzlich bejaht hat.

    Die hiervon abweichende Rechtsauffassung des LSG NRW im Urteil vom 13.12.2018 (L 5 KR 738/16) überzeugt die Kammer nicht.

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