Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 13.06.2006

Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 19.09.2007 - L 5 KR 93/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 240 Abs 1 SGB 5, § 240 Abs 4 S 2 SGB 5, § 240 Abs 4 S 3 SGB 5
    Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Zulässigkeit der vorläufigen Beitragsfestsetzung - Darlegungs- und Nachweislast des freiwillig Versicherten für den Nachweis geringerer Einkünfte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderung an die Beitragsbemessung zur Krankenversicherung bei Aufnahme einer Tätigkeit als selbstständige Hundepflegerin; Wirksamkeit rückwirkender Nacherhebung von Beiträgen; Berücksichtigungsfähigkeit der tatsächlichen Berechnung der Einkommensteuer und Kirchensteuer nach Festsetzung des Krankenversicherungsbeitrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.06.2006 - L 5 KR 93/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Jurion

    Streit um einen Anspruch auf Weiterversorgung mit dem Medikament Ritalin (Wirkstoff: Methylphenidat) über das Volljährigkeitsalter hinaus; Voraussetzungen für einen zulassungsübergreifenden Einsatz von Methylphenidat; Veröffentlichung der Stellungnahme des Vorstandes der Bundesärztekammer zur Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Bundesärzteblatt vom 26.12.2005; Voraussetzung für eine zulassungsübergreifende Verordnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • SG Dresden, 04.09.2008 - S 18 KR 622/06  
    Weil der Kläger das Medikament bereits, wenn auch als Erwachsener, erhalten habe, sei die Sachlage ähnlich zu beurteilen wie die Weiterverordnung von Methylphenidat im Erwachsenenalter im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichtes vom 13.06.2006, Az. L 5 KR 93/06.

    Hier liegt kein Beyond Label-Use im Sinne des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13.06.2006, Az. L 5 KR 93/06, vor.

    Nicht gefolgt werden kann dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13.06.2006, Az. L 5 KR 93/06, soweit dies die Auffassung vertritt, seit der Veröffentlichung der Stellungnahme des Vorstandes der Bundesärztekammer zur Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im "Bundesärzteblatt" (gemeint ist offenbar die Kurzfassung der Stellungnahme in DÄBl. 102 [2005] Nr. 51/52 S. A3609) lägen außerhalb eines Zulassungsverfahrens gewonnene Erkenntnisse über die Qualität und Wirksamkeit von Methylphenidat in der Anwendung bei persistierender ADS/ADHS vor, die zuverlässig und wissenschaftlich nachgeprüft seien und auch in einschlägigen Fachkreisen Zustimmung erfahren haben.

  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 28/12  
    Schließlich meint der Kläger, dass vorliegend schon deshalb andere Maßstäbe gelten müssten, weil es sich einerseits um einen "Beyond-label-use" im Sinne des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Juni 2006 (L 5 KR 93/06, ASR 2007, 126) gehandelt haben könnte und der Patient andererseits unter einer besonderen Form der Osteoporose, die auch als "Osteoporosis maligna" bezeichnet werde, leide, die durch einen besonders aggressiven Verlauf bei einer Resistenz gegenüber den üblichen etablierten Behandlungsmaßnahmen gekennzeichnet sei, so dass von einer seltenen Erkrankung auszugehen sei.
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 24/12  

    Arzneimittelregress

    Schließlich meint der Kläger, dass vorliegend schon deshalb andere Maßstäbe gelten müssten, weil es sich einerseits um einen "Beyond-label-use" im Sinne des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Juni 2006 (L 5 KR 93/06, ASR 2007, 126) gehandelt haben könnte und der Patient andererseits unter einer besonderen Form der Osteoporose, die auch als "Osteoporosis maligna" bezeichnet werde, leide, die durch einen besonders aggressiven Verlauf bei einer Resistenz gegenüber den üblichen etablierten Behandlungsmaßnahmen gekennzeichnet sei, so dass von einer seltenen Erkrankung auszugehen sei.
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 25/12  
    Schließlich meint der Kläger, dass vorliegend schon deshalb andere Maßstäbe gelten müssten, weil es sich einerseits um einen "Beyond-label-use" im Sinne des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Juni 2006 (L 5 KR 93/06, ASR 2007, 126) gehandelt haben könnte und der Patient andererseits unter einer besonderen Form der Osteoporose, die auch als "Osteoporosis maligna" bezeichnet werde, leide, die durch einen besonders aggressiven Verlauf bei einer Resistenz gegenüber den üblichen etablierten Behandlungsmaßnahmen gekennzeichnet sei, so dass von einer seltenen Erkrankung auszugehen sei.
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 26/12  
    Schließlich meint der Kläger, dass vorliegend schon deshalb andere Maßstäbe gelten müssten, weil es sich einerseits um einen "Beyond-label-use" im Sinne des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Juni 2006 (L 5 KR 93/06, ASR 2007, 126) gehandelt haben könnte und der Patient andererseits unter einer besonderen Form der Osteoporose, die auch als "Osteoporosis maligna" bezeichnet werde, leide, die durch einen besonders aggressiven Verlauf bei einer Resistenz gegenüber den üblichen etablierten Behandlungsmaßnahmen gekennzeichnet sei, so dass von einer seltenen Erkrankung auszugehen sei.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2009 - L 16 B 85/08  

    Krankenversicherung

    Das Bayerische LSG (Urteil vom 13.06.2006, L 5 KR 93/06, juris.de) hat sogar darauf verweisen können, dass nicht nur in den USA, sondern auch in Dänemark und Norwegen methylphenidathaltige Medikamente zur Behandlung Erwachsener zugelassen seien (RNr 28).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2010 - L 1 KR 17/09  

    Methylphenidat; ADHS; Heranwachsender; Off-Label-Use

    Das Bayerische Landessozialgericht habe deshalb beim Medikament Ritalin mit demselben Wirkstoff (Methylphenidat) im Urteil vom 13. Juni 2006, L 5 KR 93/06, statt vom "Off-Label-Use " von einem "Beyond-Label-Use" geschrieben.
  • SG Düsseldorf, 17.06.2009 - S 2 KA 47/08  

    Vertragsarztangelegenheiten

    Selbst wenn dies gegenwärtig (anno 2009) inzwischen der Fall sein sollte, würde dies Rechtsfolgen aber nur für die Zukunft eröffnen, nicht jedoch für die Vergangenheit (dazu näher LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2007 - L 5 KR 45/06 - vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 13.06.2006 - L 5 KR 93/06 -, das die Voraussetzungen für einen zulassungsübergreifenden Einsatz von Methylphenidat ab 27.12.2005 annimmt).
  • SG Düsseldorf, 05.03.2008 - S 2 KA 209/06  

    Vertragsarztangelegenheiten

    Selbst wenn dies gegenwärtig der Fall sein sollte, eröffnete dies Rechtsfolgen aber nur für die Zukunft, nicht jedoch für die Vergangenheit (dazu näher LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2007 - L 5 KR 45/06 - vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 13.06.2006 - L 5 KR 93/06 -, das die Voraussetzungen für einen zulassungsübergreifenden Einsatz von Methylphenidat ab 27.12.2005 annimmt).
  • SG Düsseldorf, 05.03.2008 - S 2 KA 84/07  

    Vertragsarztangelegenheiten

    Selbst wenn dies gegenwärtig der Fall sein sollte, eröffnete dies Rechtsfolgen aber nur für die Zukunft, nicht jedoch für die Vergangenheit (dazu näher LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2007 - L 5 KR 45/06 - vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 13.06.2006 - L 5 KR 93/06 -, das die Voraussetzungen für einen zulassungsübergreifenden Einsatz von Methylphenidat ab 27.12.2005 annimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht